Platz von Louviers: Umgestaltung ohne Fördermittel ist für CDU Geldverschwendung
Die Umgestaltung in geplanter Form und einen frühestmöglichen Baustart musste die CDU-Fraktion zähneknirschend akzeptieren. Ihre Gegenpositionen fanden in Fachausschüssen und Rat keine Mehrheiten.
Dass ein Baustart nun aber im Herbst liegen wird, da ein Auftrag für die Baumaßnahme erst im Planungs- und Bauausschuss am 22. September vergeben werden kann, ist für die CDU „eine Verschwendung von Steuergeldern“, wie die Fraktion in einer schriftlichen Stellungnahme mitteilt.
Keine Fördermittel mehr für städtebauliche Projekte dieses Jahr
Bei einer Kostenobergrenze von 200.000 Euro war ursprünglich eine Förderung von bis zu 120.000 Euro für das Projekt eingeplant. Dieses Jahr bekommt die Gemeinde aber keine Mittel bewilligt, könnte 2021 einen neuen Anlauf starten.
Während sich neben der CDU auch der Bürgerblock gegen einen Umbau ohne Fördermittel aussprachen, stimmten SPD, Grüne und FDP dafür. Nach der Entsiegelung soll eine naturnahe Parkfläche entstehen, die auch die Kinder der benachbarten Kita am Emscherpark nutzen könnten. „Die Förderung verstreichen zu lassen, um ein Projekt durchzuführen, dessen Nutzen in den Wintermonaten gegen Null tendiert, können wir nicht gutheißen“, argumentiert die CDU nun.
Die Christdemokraten richten demnach einen Appell an SPD, Grüne und FDP eine zeitnahe Umgestaltung zu überdenken. Eine nicht geförderte Umgestaltung gegen Jahresende entbehre jeglicher wirtschaftlicher Vernunft.