Notgroschen bleibt unangetastet: Unerwartet hunderttausende Euro in den Haushalt gespült

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Alle Signale standen auf Rot: Der Haushaltsentwurf der Gemeinde prognostizierte ein Defizit von rund 780.000 Euro. Das Blatt hat sich gewendet: Zwei Effekte spülen mehrere Hunderttausend Euro in den Haushalt.

Holzwickede

, 05.12.2019, 17:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Es sah lange Zeit so aus, als hätte die Gemeinde für das kommende Jahr tief in ihren Sparstrumpf greifen müssen. Ein Defizit von rund 780.000 Euro stand im Raum, als die Verwaltung den Haushaltsentwurf 2020 vorlegte.

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Jetzt, nach einer „Achterbahnfahrt wie noch nie“, wie Bürgermeisterin Ulrike Drossel bei der Vorstellung des Etats sagte, sieht die Welt schon deutlich besser aus. Zwei jeweils hunderttausende Euro schwere Effekte sorgen dafür, dass nicht nur der Haushalt für 2020 ausgeglichen ist und voraussichtlich sogar mit einem leichten Plus in Höhe von 47.000 Euro abschließt. Auch hinter der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 steht eine schwarze Null.

Zusätzliche 500.000 Euro aus der Umsatzsteuer

Maßgeblich dafür verantwortlich ist ein unerwarteter Geldregen aus der Umsatzsteuer, an der die Kommunen in Deutschland beteiligt werden. Das Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 aus dem Hause von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) spricht der Gemeinde Holzwickede auf Basis einer neuen Steuerschätzung 500.000 Euro mehr zu als erwartet.

Entlastung bei der allgemeinen Kreisumlage

Zweiter positiver Effekt: Der Kreis Unna greift tiefer in seine Rücklagen, als Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke es zunächst angekündigt hatte – für die Emscherquellgemeinde bedeutet das, dass sie 240.000 Euro weniger über die allgemeine Kreisumlage an den Kreis Unna abführen muss, als zunächst befürchtet.

„Wir werden uns in den kommenden Jahren darauf einstellen müssen, dass gerade dieser Posten weiter steigen wird.“
Bürgermeisterin Ulrike Drossel

Das relativierte am Ende sogar die Hiobsbotschaft, dass auf der Zielgeraden zur Verabschiedung des Kreishaushaltes, die differenzierte Kreisumlage für die Angebote der Jugendhilfe unterwartet und massiv steigen wird. Die schlägt bekanntlich mit noch einmal 1,25 Millionen Euro mehr als im Vorjahr zu Buche. Natürlich löst das in Holzwickede alles andere als Freudensprünge aus. Drossel aber sagte dazu am Donnerstag: „Wir werden uns in den kommenden Jahren darauf einstellen müssen, dass gerade dieser Posten weiter steigen wird.“

Erleichterung: Rücklagen der Gemeinde bleiben unangetastet

Für Erleichterung sorgt, dass die Gemeinde Holzwickede im Lichte des ausgeglichenen Haushalts 2020 nun nicht, wie zunächst befürchtet, in ihren eigenen Sparstrumpf greifen muss – 4,9 Millionen Euro schwer ist dieser Notgroschen in der sogenannten Ausgleichsrücklage, der für schwere Zeiten gedacht ist.

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Und den die Gemeinde für einen fiktiven Haushaltsausgleich hätte anzapfen müssen, wenn sich die finanzielle Lage auf der Zielgeraden zur Verabschiedung des rund 52 Millionen Euro großen Etats nicht unerwartet positiv entwickelt hätte.

Einstimmiges Votum für den Haushalt zu erwarten

In einem interfraktionellen Gespräch haben Vertreter aller Couleurs und der Gemeindeverwaltung laut Bürgermeisterin Ulrike Drossel bereits Konsens über den Haushat 2020 erzielt. Die Einbringung in den Hauptausschuss am Donnerstagabend war der Startschuss für den formalen Weg des Zahlenwerks durch die Politik: Verabschiedet werden soll der Haushalt in der Ratssitzung am 12. Dezember.

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