Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

„Mobiler Blitzer“ an der Heckscheibe ist ein Fall für die Staatsanwaltschaft

dzAttrappe an der Nordstraße

Tagsüber gilt auf der Nordstraße Tempo 30. Auf Höhe der Nordschule steht ein blauer Van mit vermeintlicher Blitzeranlage im Heck – eine Attrappe, für die sich auch die Polizei interessiert.

Holzwickede

, 10.01.2019 / Lesedauer: 2 min

Wer die Nordstraße entlang in Richtung Gemeindemitte fährt, zuckt auf Höhe der Nordschule vielleicht zusammen: War ich zu schnell? Hat es geblitzt? Es blitzt nicht, aber seit Tagen parkt hier ein blauer Van, aus dessen Heckscheibe ein vermeintliches Radarmessgerät schimmert.

Wer genau hinschaut, sieht daneben ein lachendes Emoji, darunter steht der Spruch: „Ob der Tacho richtig geht, weißt du, wenn das Licht angeht!“ Anscheinend ein freundlicher Hinweis des Halters, sich doch bitte an Tempo 30 auf Höhe der Grundschule zu halten. Wie wirksam das ist, sei dahingestellt. Ob es überhaupt rechtens ist, dafür interessiert sich auch die Kreispolizeibehörde in Unna. „Wir haben den Fall an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet und bitten um eine Entscheidung. Sie bewertet, ob das strafwürdig ist und ein Verfahren eingeleitet wird oder nicht“, sagt Sprecher Thomas Röwekamp. Eine Strafanzeige wurde nicht gestellt.

Inwieweit der „mobile Blitzer“ strafbar ist, da ist sich Röwekamp nicht sicher. „Es gibt dazu sehr unterschiedliche Rechtssprechungen. Wird beispielsweise ein Lichtblitz ausgelöst, reden wir über einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr.“ Das ist bei der Attrappe nicht der Fall, sie ist nur foliert. „Der Halter kann weiterhin wegen Amtsanmaßung belangt werden“, sagt Röwekamp.

Im Dezember musste sich ein Tischler in Köln vor dem Amtsgericht verantworten, der mit seinen Kindern einen Starenkasten bastelte und in seinem Garten aufstellte. Er wurde wegen Amtsanmaßung angezeigt. Die Richterin sah darin eine strafbare Aktion, stellte das Verfahren dennoch ohne Auflagen ein. Röwekamp glaubt nicht, dass den Halter des Wagens eine drastische Strafe erwartet – falls die Folie überhaupt strafbar ist. Möglich sei auch, dass die Folie gegen die Straßenverkehrszulassungsordnung verstößt. Das wäre dann aber nicht strafbar sondern nur eine Ordnungswidrigkeit.

Lesen Sie jetzt