Knapp 240.000 Euro mehr zum Ausgeben einplanen

dzHaushaltsberatungen der FDP

Die Holzwickeder FDP hat in mehreren Sitzungen den Haushaltsplanentwurf beraten. 239.000 Euro, so der Wunsch, sollen mehr investiert werden. Das Spektrum ist breit.

Holzwickede

, 12.11.2018, 12:38 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Holzwickeder Freidemokraten haben in mehreren Sitzungen den von der Kämmerei am 11. Oktober vorgelegten Haushaltsplanentwurf beraten und eine Liste mit Forderungen und Wünschen zusammengestellt. 239.000 Euro sollen mehr eingeplant werden und in verschiedene Projekte investiert werden. Diese Mehrausgaben könnten durch jetzt schon bekannte Mehreinnahmen gegenfinanziert werden.

Als ein besonderes Projekt steht auch für die FDP der Bau des Rat- und Bürgerhauses ganz oben auf der Liste. Die Verbesserung der Digitalisierung an den Schulen wie auch in der Kommunalverwaltung fordert die FDP für 2019 ein. Dabei geht es um die Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten. Parallel dazu müsse die Erstellung eines Gesamtkonzeptes zwischen den Schulen und dem Schulträger erfolgen. Diese Gespräche sollten im 1. Quartal 2019 erfolgreich abgeschlossen sein. Die FDP beantragt nun die Erhöhung der Mittel zur digitalen Ausstattung der Holzwickeder Schulen um 77.000 Euro auf 200.000 Euro.

7000 Euro mehr sollen für die Gemeindebibliothek ausgegeben werden, um zur Attraktivitätssteigerung der Bücherei auch den neu gegründeten Förderverein zu unterstützen.

Mehr Geld für den Straßenerhalt

Für nicht ausreichend halten die Freidemokraten den Haushaltsansatz von 100.000 Euro für den Straßenerhalt. „Der Zustand mehrerer Erschließungs- und Anliegerstraßen ist beklagenswert“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jochen Hake und spricht gar von „Flickenteppichen“. „Nach der Befahrung der Straßen durch ‚eagle eye‘ werden sich weitere Defizite herausstellen.“ Die FDP möchte den Haushaltsansatz verdoppeln auf insgesamt 200.000 Euro.

Auf Wunsch der FDP sollen erneut 30.000 Euro für Planungskosten für die Schäferkampstraße eingestellt werden. Bereits für den Haushalt 2018 war diese Summe eingeplant (für Planungskosten Schäferkampstraße und Montanhydraulikstraße). Das Geld ist durch die Planungskosten für die Montanhydraulikstraße nahezu verbraucht. Um aber die Planung einer „besseren Abflusssituation vom neuen Wohnpark Emscherquelle über die Schäferkampstraße/Chaussee“ voranzutreiben, sollen erneut 30.000 Euro eingeplant werden. Die FDP geht ins Detail, wünscht sich, dass ein Teil des Verkehrs in den Westen geleitet wird, um das Ortszentrum zu entlasten. Diese Ausweichvariante präsentierte die Firma Wilma wie berichtet in der Bürgerinformationsveranstaltung am 6. November. Die FDP stellt sich zudem eine Ampel an der Bahnunterführung vor (siehe Foto).

Viele Pflanzen für Holzwickede

Um Holzwickede durch Bepflanzung der öffentlichen Beetanlagen noch schöner und bunter zu machen, sollen 20.000 Euro mehr in den Haushalt eingestellt werden. Auch Pflanznasen und Kreisel sollen mit Blühpflanzen bestückt werden. Als gutes Beispiel nennt die FDP die Unnaer Blumenampeln in der Fußgängerzone. Für die Gestaltung der Kreisverkehre möge die Verwaltung Sponsoringgespräche mit Gartenbauunternehmern aus Holzwickede oder direkt angrenzenden Kommunen führen.

Auch das Thema Ehrenamt hat die FDP diskutiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass es nicht notwendig ist, für die drei Ortsverbände für Sport, Jugend und Kultur zusätzliches Geld einzuplanen. 5.000 Euro aber sollen für den Europatag am 11. Mai in Holzwickede eingestellt werden. Dieser Tag diene unter anderem dazu, die Bürger zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai zu interessieren.

Vorschläge gegenfinanziert

Die vorgeschlagenen Veränderungen im Haushalt 2019 führen zu einem Mehraufwand von insgesamt 239.000 Euro. Das Geld, rechnet die FDP-Fraktion vor, könne durch bereits gesicherte Mehreinnahmen gegenfinanziert werden. „Durch erhöhte Zuwendungen zugunsten Holzwickedes aus dem GFG (Gemeindefinanzierungsgesetz), einer erhöhten Auszahlung aus dem Umsatzsteueranteil und verringerter Belastung durch die Kreisumlage zeichnen sich schon jetzt Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben von mindestens rund 350.000 und eventuell mehr ab“, so Hake.

Lesen Sie jetzt
Hellweger Anzeiger Ortsverband „Die Partei“

Eine „sehr gute“ Partei will den Holzwickeder Gemeinderat übernehmen

Hellweger Anzeiger Segelfliegen

Kleines Team, großer Sport: Das hält zehn engagierte Segelflieger vom LSV in der Luft

Hellweger Anzeiger Mode und Lifestyle

Birgit Schrowange (61) zu Gast bei Adler: So denkt die TV-Moderatorin übers Älterwerden

Meistgelesen