In Kreis-Gremium: Holzwickede sieht sich benachteiligt - und fordert einen Sitz ein

dzPolitik

Bei einer Ausschusssitzung im Kreishaus bahnte sich am Mittwoch eine Diskussion an: Die Gemeindeverwaltung befürchtete, dass sie bei wichtigen Entscheidungen benachteiligt werden könnte.

Holzwickede

, 19.11.2020, 16:16 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bernd Kasischke, Erster Beigeordneter der Gemeinde Holzwickede, hatte sich bereits im Vorfeld der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses, in dem er als Vertreter der Gemeinde als beratendes Mitglied sitzt, skeptisch über die Idee geäußert, im Kreisgremium einen sogenannten Unterausschuss zu gründen.

Dieser Punkt befand sich am Mittwoch nämlich auf der Tagesordnung der Sitzung in der Stadthalle in Unna. Die Gemeindeverwaltung aus Holzwickede stand dem Vorhaben vor allem deshalb kritisch gegenüber, weil sie laut Beschlussvorlage für die Bildung des Gremiums, das nicht öffentlich tagen soll, selbst unberücksichtigt bleiben sollte. Das hätte bedeutet: Es wäre nur mit politischen Vertretern besetzt worden.

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Die Holzwickeder Verwaltung wird berücksichtigt

Wie Kasischke erläuterte, habe er vor der Sitzung bereits versucht zu intervenieren und zu erwirken, dass die Verwaltungen der drei Kommunen Fröndenberg, Bönen und Holzwickede in die Besetzung integriert werden.

Offenbar mit Erfolg: Der Ausschuss erteilte der Bildung des neuen Gremium grünes Licht. Die drei Verwaltungen, so wurde es vor der Abstimmung in der Beschlussvorlage entsprechend geändert, sollen in den Unterausschuss hinzugezogen werden. Der Ausschussvorsitzende Norbert Enters (SPD) betonte, dass man mit dem ursprünglichen Beschlussvorschlag nicht die Absicht gehabt hätte, die Vertreter der Kommunen auszuschließen.

Unterausschuss soll nur Empfehlungen abgeben, nicht beschließen können

Er wies darauf hin, dass das neue Gremium keine Entscheidungskompetenz haben sollte, sondern vielmehr eine Beschlussempfehlung für den Jugendhilfeausschuss aussprechen könne. Es habe also nicht die Absicht gegeben, irgendwen bei wichtigen Entscheidungen zu übergehen. Der Unterausschuss sei notwendig, damit man über komplizierte Sachverhalte intensiver beraten könne.

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Die Holzwickeder Verwaltungsspitze zeigte sich zufrieden mit diesem Ergebnis. Wie Kasischke erläutert, habe der Ausschussvorsitzende grundsätzlich signalisiert, dass er in den nächsten Jahren auf eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen setzen möchte.

Eine Entfremdung zwischen Kreisverwaltung, Politik und den drei Kommunen, deren Kompetenzen für die Jugendhilfe beim Kreis Unna liegen, gelte es zu vermeiden. Nach Auffassung des Beigeordneten ein begrüßenswertes Vorhaben.

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