Nicht jede Partei in Holzwickede muss für die Kommunalwahlen Unterschriften sammeln

dzKommunalwahlen 2020

Die Kommunalwahlen rücken näher. Für einige Kandidaten bedeutet das, auf Unterschriftenfang zu gehen. Doch nicht jede Partei muss eine Unterschriftenliste vorweisen.

Holzwickede

, 24.07.2020, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bei den kommenden Kommunalwahlen im September werden sowohl Vertreter auf Kreis- als auch auf Gemeindeebene gesucht. Neben der Wahl des Kreisrates und des Landrates wird in der Gemeinde Holzwickede über den nächsten Bürgermeister und die neuen Ratsmitglieder entschieden. Einige Kandidaten müssen dafür Unterschriften bei den Holzwickeder Bürgern sammeln, andere müssen das nicht.

„Parteien, die noch nicht im Rat vertreten sind, müssen Unterschriften sammeln“, erklärt Sarah Mohr, zuständig für den Bereich Wahlen in der Gemeinde. Damit wolle man vor allem sicherstellen, dass die Parteien es mit dem Einzug in den Rat wirklich ernst meinen. Wer bereits im Rat ist, muss für die Kommunalwahlen also nicht auf „Unterschriftenjagd“ gehen.

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In Holzwickede erhofft sich die Partei „Die Partei“ eine Chance auf eine Vertretung im Rat und schickt Kandidaten dafür ins Rennen. Ihre Wahlvorschläge wurden samt gesammelter Stimmen bereits eingereicht. Die werden nun laut Mohr auf ihre Richtigkeit geprüft, den Parteien wird gegebenenfalls Rückmeldung gegeben, sollte es einen Fehler geben. Der Wahlausschuss entscheidet in der kommenden Woche dann in einem förmlichen Verfahren über alle eingegangenen Wahlvorschläge.

Weniger Stimmen in Corona-Zeiten benötigt

Aber auch Bürgermeisterkandidaten müssen unter Umständen Unterschriften sammeln. Betroffen sind davon Kandidaten, die zu keiner im Rat vertretenen Partei gehören oder gar keiner Partei angehören. 150 Stimmen müssen sie sammeln, damit ihnen die Kandidatur erlaubt wird. „Unter normalen Umständen“, sagt Mohr und erklärt: „Coronabedingt wurden die erforderlichen Unterschriften nach unten angepasst.“

Bürgermeisterkandidaten müssten theoretisch rund 60 Prozent der ursprünglich erforderlichen Stimmen mitbringen. In Holzwickede wären das 120 Unterschriften. Bei den Holzwickeder Bürgermeisterkandidaten ist das in diesem Jahr nicht notwendig. Sie treten alle für eine Partei an, die bereits im Rat sitzt.

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Bei Wahlbezirkskandidaten für den Rat sinkt die Zahl von ursprünglich fünf auf nun drei Stimmen, bei Kandidaten auf der Reserveliste von 15 auf nun neun Stimmen. „Es ist natürlich schwierig, im Moment mit den Bürgern in Kontakt zu kommen“, sagt Mohr. Fehlende Veranstaltungen und erschwerte Bedingungen sollen so durch die geringeren Anforderungen ausgeglichen werden. „Auch wenn es nie verkehrt ist, ein paar Stimmen mehr als benötigt zu sammeln.“

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