FDP: Die Gemeinde braucht mehr eigene Grundstücke

dzPolitischer Antrag

Die Gemeinde Holzwickede soll Grundstücke kaufen, um den Bestand an gemeindeeigenen Flächen zu erhöhen. Das fordert die Holzwickeder FDP. Das Geld dafür soll bereitgestellt werden.

Holzwickede

, 07.11.2018, 10:30 Uhr / Lesedauer: 1 min

Im Zuge der Haushaltssicherung trennte sich die Gemeinde Holzwickede von Grundstücken, um Geld zu erwirtschaften, das dringend gebraucht wurde. Seit dem Jahr 2014 sind die Kommunalhaushalte ausgeglichen. Nun fordern die Holzwickeder Freidemokraten mittels Antrag, dass der Bestand an gemeindeeigenen Grundstücksflächen wieder erweitert werden soll. Die Verwaltung soll dementsprechend beauftragt werden, die dafür notwendigen Mittel zeitnah zur Verfügung zu stellen. „Weiterhin sollte zukünftig ein Prozess geschaffen werden, der sicherstellt, dass die Verwaltung mit potentiellen Grundstückseigentümern bzw. auch Veräußerern rechtzeitig in Kontakt tritt, um anderen Interessenten zuvorkommen zu können“, merkt Fraktionsgeschäftsführer Lars Berger an.

Grundstücksverkauf

Platz für Neubauten

Im Zuge der Haushaltssicherung verkaufte die Gemeinde Holzwickede zum Beispiel die zur Erweiterung gedachten Fläche im südlichen Teil des Kommunalfriedhofes. Dort entstand ein Baugebiet. Auch Spielplatzflächen, wie an der Buchholzstraße standen zum Verkauf.

Den Grund für den Antrag legt die FDP wie folgt dar: „Die erst kürzlich aufgetretenen Schwierigkeiten bei der Standortsuche für die Errichtung einer neuen Kita haben mehr als deutlich gemacht, dass es unserer Gemeinde an eigenem Baugrund fehlt. Die wenigen noch vorhandenen gemeindeeigenen Grundstücke eigneten sich weder für eine zweckgerechte Bebauung, noch standen sie als mögliche Tauschfläche für Grunderwerb an anderer Stelle zur Verfügung.“

Dies sei aber nur ein Grund für den Antrag. Ein zweiter Grund ist nach Auffassung der FDP die notwendige Wiederaufstockung der gemeindeeigenen Rücklagen in Form von Grund und Boden. Die im Zuge der Haushaltssicherung veräußerten gemeindeeigenen Bauplätze seien bis heute nicht kompensiert worden. Aus Sicht der FDP „ein Versäumnis, das sich zukünftig bei der Weiterentwicklung von notwendigen Strukturmaßnahmen immer wieder negativ auswirken könnte“.

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