Gegen eigenen Antrag gestimmt: SPD fordert neue Abstimmung

dzMozartstraße

Die Holzwickeder SPD hat am Mittwochabend gegen ihren eigenen Antrag gestimmt. Versehentlich. Deshalb will sie nun eine neue Abstimmung über das Verkehrskonzept zum Wohngebiet Mozartstraße.

Holzwickede

, 14.11.2019, 17:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

Dass die SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss versehentlich gegen ihren eigenen Antrag stimmte, wollen die Genossen so nicht stehen lassen. Am Donnerstag, einen Tag nach der Sitzung, ging ein Schreiben an Bürgermeisterin Ulrike Drossel, in dem die SPD eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses beantragt, um nochmals über das Verkehrskonzept zum Wohngebiet Mozartstraße abzustimmen.

„Das haben wir selbst verbockt“

SPD-Fraktionschef Michael Klimziak gibt unumwunden zu, „dass wir das selbst verbockt haben.“ Er übt ebenso wie SPD-Geschäftsführer Thomas Bergermann, der maßgeblich das Konzept und auch den zugehörigen Bürgerdialog auf den Weg gebracht hatte, Kritik am Verhalten des Ausschussvorsitzenden Frank Lausmann (CDU).

„Der Vorsitzende muss seine Moderatorenrolle neutral handhaben“, sagt Klimziak. Bergermann glaubt durchaus, dass Lausmann als CDUler „sein Glück nicht fassen konnte“, als die SPD-Fraktion gegen den eigenen Antrag stimmte.

Ob Lausmann die Abstimmung hätte wiederholen dürfen – fraglich. „Die Geschäftsordnung regelt das nicht, weil man nicht davon ausgeht, dass Parteien falsch abstimmen“, sagt Holzwickedes Erster Beigeordneter Bernd Kasischke.

Verwaltung ist um eine gütliche Lösung bemüht

Aus Verwaltungssicht wolle man dazu beitragen, eine Lösung zu finden und steht einer Sondersitzung positiv gegenüber – schon weil das Thema auf großes Interesse der Bürgerschaft stößt. „Fehler passieren. Ich würde mich freuen, wenn man über den Fauxpas am Ende lachen kann und die Beteiligten keine Messer im Mund haben“, sagt Kasischke.

Frank Lausmann ist sich indes keiner Schuld bewusst: „Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde eins zu eins zur Abstimmung gebracht. Es gab keinen Einwand. Der folgte erst danach und da war es zu spät.“

Nichtsdestotrotz sagt auch der CDU-Mann: „Wenn die SPD-Fraktion die Sondersitzung beantragt, stellen wir uns nicht quer und stimmen erneut ab.“

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