Die SPD will Gelder für digitale Bildung und Straßen verdoppeln

dzKlausurgespräche zum Haushalt

450.000 Euro an zusätzlichen Ausgaben wünscht sich die SPD für den Haushalt der Gemeinde im kommenden Jahr. Ein großer Teil davon konzentriert sich auf Schulen und intakte Verkehrswege.

Holzwickede

, 23.11.2018, 14:22 Uhr / Lesedauer: 2 min

Im Haushaltsvorschlag der Verwaltung sind 100.000 Euro für Straßensanierungen vorgesehen. Die SPD möchte die Summe verdoppeln, verweist zudem auf bereits vorhandene Rückstellungen im Haushalt in Höhe von 817.500 Euro. „Mit dem Geld kann man richtig loslegen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Klimziak mit Blick auf das geplante Sanierungskonzept der Gemeinde. Sein Stellvertreter Manfred Matysik betont: „Uns ist wichtig, dass sich dabei auf die Geh- und Radwege konzentriert wird. Ein alter Mensch fährt besser über eine kaputte Straße, als über einen kaputten Gehweg zu gehen.“

Von 123.000 Euro auf 250.000 Euro soll das Budget im Haushalt erhöht werden, um einen Medienentwicklungsplan für die Schulen aufzustellen und umzusetzen. 261 digitale Endgeräte führt die SPD aus, stünden den hiesigen Schulen aktuell zur Verfügung. Das reicht lediglich für 16 Prozent der Schülerschaft. Außerdem verweisen die Sozialdemokraten auf Fördermittel des Landes, um Schulen eine Glasfaseranbindung zu ermöglichen und fordern die Verwaltung auf, die entsprechenden Anträge zu stellen. Die Förderhöhe liegt bei 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.

Förderprogramme prüfen

Auch soll geprüft werden, inwieweit das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ angezapft werden kann. Bei Sanierung oder Abriss und Neubau von Sportstätten schießt das Land insgesamt bis zu 300 Millionen Euro zu. „Wir denken da an die alte Sporthalle am Schulzentrum, die den heutigen Anforderungen nicht gerecht wird“, sagt Klimziak. Eine zentrale Zuständigkeit, um diverse Fördertöpfe im Blick zu haben, wie es sich die CDU wünscht, hält man bei der SPD für überflüssig. „Wir glauben, dass man das vom jeweiligen Fachbereichsleiter erwarten darf“, so Klimziak.

150.000 Euro möchte die SPD für eine Sanierung des Parkplatzes an der Unnaer Straße verwenden. Auf Kostentreiber wie Beleuchtung solle verzichtet werden, wenn die Vorschriften es zulassen. Die CDU hat für die Sanierung mit Kosten bis zu 500.000 Euro kalkuliert. Weil für den geplanten Kita-Bau am Südende des Emscherparks eine Grünfläche versiegelt würde, soll im Gegenzug ein Teil des Platzes von Louviers entsiegelt werden. Auch eine asphaltierte Zone zwischen Festplatz und Kita-Standort soll verschwinden. 50.000 Euro plant die SPD dafür ein.

Kleinere Posten in Höhe von 8000 Euro sind für die Gemeindebibliothek vorgesehen, um neue Medien und Materialien anzuschaffen. „Finden wir klasse, dass durch den neuen Förderverein der HowiBib-Freunde ehrenamtliche Arbeit auf hauptamtliche trifft“, sagt Klimziak. Zusätzliche 10.000 Euro sollen für die Umsetzung von Ideen im Rahmen von „Kinderfreundliche Kommune“ vorgehalten werden. Beantragt von der SPD, soll hier in Begleitung von Unicef erörtet werden, wie Kinder und Jugendliche besser ins Gemeindeleben integriert werden können. Mit 5000 Euro sollen zudem marode Bänke in Opherdicke ausgetauscht werden. Die Wünsche der SPD belaufen sich zusammen auf 450.000 Euro, die zusätzlich in den finalen Haushaltsplan fließen müssten.

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