Die Kita kommt in den Emscherpark

dzAbstimmung im Gemeinderat

Die Kuh ist vom Eis: Die Kita soll im Emscherpark, auf einer modifizierten Fläche errichtet werden. Die SPD obsiegte mit ihrem Antrag. Der BBL und große Teile der CDU enthielten sich.

Holzwickede

, 12.10.2018, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Nach hitzigen Debatten, nach einer umfassenden Stellungnahme der Bürgermeisterin zum bisherigen Verfahren, nach Vorwürfen an die Verwaltung, die Politik nicht umfassend beraten zu haben und nach einer vom BBL beantragten Beratungspause fiel die Entscheidung: Die Kita soll im Emscherpark errichtet werden.

Der von der SPD nach der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses (Pluba) am Dienstag vorgelegte Antrag, die Kita auf einem modifizierten Standort im Emscherpark zu bauen, der auf den Baumbestand Rücksicht nehmen soll, obsiegte. Doch bis dahin war es noch ein langer und strittiger Weg. Vor der Abstimmung über den SPD-Antrag war der gemeinsame Antrag von CDU und BBL, die Kita auf dem Festplatz zu errichten, mit lediglich 16 Ja- aber 21-Nein-Stimmen gescheitert. SPD-Ratsfrau Monika Mölle dufte wegen Befangenheit über diesen Antrag nicht mit abstimmen, wohl aber beim Antrag der SPD.

Dann kam für viele die Überraschung: Der BBL beantragte eine Beratungspause. Denn, so der Fraktionsvorsitzende Michael Laux, der BBL habe in der Pluba-Sitzung versprochen, nicht ohne Beschluss aus der Ratssitzung herausgehen zu wollen. Der Beratung folgte dieser Satz: „Wir werden daher dem Beschluss der SPD nicht weiter im Wege stehen und uns enthalten“, erklärte Laux.

Die Pause hatten auch die Christdemokraten zum Umdenken genutzt. Die Fraktion gab nach den vorhergegangenen Diskussionen um den Festplatz bezüglich Größe, Beschattung und Anwohnerkritik die Abstimmung für die Mitglieder frei. Der Fraktionsvorsitzende Markowski sprach von „Unwägbarkeiten“, die sich aufgetan hätten. Und so stimmten lediglich drei CDU-Mitglieder gegen den Standort Emscherpark, die übrigen stimmberechtigten CDU-Ratsmitglieder enthielten sich.

Abstimmung

Das Endergebnis der Abstimmung lautete so auch: 22 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen für die Kita im Emscherpark.

„Ein dunkles Kapitel“

„Es war das dunkelste Kapitel der Lokalpolitik, dass wir in drei Jahren keinen Kita-Standort gefunden haben“, hatte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Klemp zuvor bei den Stellungnahmen angemerkt. Jochen Hake (FDP) fand ebenfalls sehr deutliche Worte: „Diesen Vertrauensverlust habe ich in 40 Jahren nicht kennengelerlernt“. Er hatte für einen Kompromiss plädiert und bereits rechtliche Bedenken angemeldet, sollte die Mehrheit für den Festplatz als Standort stimmen.

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