CDU will teilweise Entsiegelung des Festplatzes per Antrag vorerst verhindern

dzPlatz von Louviers

Wie umgehen mit dem Festplatz von Louviers? Die Frage bleibt aktuell und wird die Fraktionen durch einen Antrag der CDU auch im nächsten Planungs- und Bauausschuss beschäftigen.

Holzwickede

, 28.05.2020, 17:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Ein Teil des Festplatzes von Louviers soll entsiegelt und naturnah gestaltet werden, bestenfalls noch bis zu Eröffnung der benachbarten Awo-Kita „Sonnenschein“ im August. Das wurde durch Stimmen von SPD, FDP und Grünen vor Monaten beschlossen. Dem fügen sich auch CDU und Bürgerblock – wenn auch zähneknirschend.

Im ersten Planungs- und Bauausschuss nach Corona-Pause offenbarte die Verwaltung den Fraktionen aber: Dieses Jahr gibt es keine Fördermittel mehr im Rahmen des Städtebauprogrammes ISEK – also auch nicht für eine potenzielle Entsiegelung. Es wurde abgestimmt, welche Maßnahmen geschoben oder gänzlich gestrichen werden. Der teilweise Umbau des Festplatzes indes sollte auch ohne Fördergelder weiterverfolgt werden – dafür waren SPD, FDP und Grüne.

Festplatz-Umbau nur aus eigenen Mitteln für CDU nicht vertretbar

Mit Stellungnahmen schossen im Nachgang BBL und CDU gegen die Abstimmung, was SPD und FDP nicht unerwidert ließen. Nach Platzpatronen legt die CDU nun scharfe Munition ein: Im nächsten Planungs- und Bauausschuss soll erneut abgestimmt werden. Geht es nach den Christdemokraten, muss der gefasste Beschluss zurückgenommen werden, sei eine geplante Ausgabe nur aus Mitteln der Gemeinde über 200.000 Euro nicht vertretbar.

Jetzt lesen
Jetzt lesen

In ihrer Begründung verweist die CDU auf den aktuellen Haushalt, der einen knappen Überschuss von 47.000 Euro vorsieht. Zudem werde der außerordentlich positive Jahresabschluss 2019 mit einem Plus von rund 2,6 Millionen Euro durch unerwartete Mehrkosten in Höhe von 1,1 Millionen Euro durch die differenzierte Kreisumlage geschmälert. Genannt wird auch der potenzielle Eigenanteil der Gemeinde in noch unbekannter Höhe an einem neuen Bahnhofsdach.

Jetzt lesen
Jetzt lesen

Weiterhin erinnert die CDU an die vergangenen Haushaltsgespräche: Der designierte Kämmerer Andreas Heinrich hatte prognostiziert, dass man bis zum Jahr 2023 mit defizitären Ergebnissen rechnen und entsprechend vorsichtig kalkulieren müsse. „Die negativen Auswirkungen der Corona-Krise, die ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht von der Gemeinde kompensiert werden können, sind hierbei ausdrücklich nicht berücksichtigt“, heißt es im CDU-Antrag zudem.

Dem grundsätzlichen Beschluss, die Maßnahme umzusetzen, verwehrt sich die Fraktion nicht. „Obwohl wir gegen die unbeliebte Entsiegelung der ‚Rollschuhbahn‘ sind, aber im demokratischen Abstimmungsprozess anerkennen müssen, unterlegen gewesen zu sein“, heißt es im Antrag. Ein Aufschub sei aber geboten, um zu einem späteren Zeitpunkt erneut Fördermittel für das Vorhaben zu beantragen.

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt
Hellweger Anzeiger Bundeswehr-Übungsplatz
Trotz Betretungsverbot: „Truppi“ bleibt beliebtes Ziel für den Sonntagsausflug
Hellweger Anzeiger „Foodsharing“
Geben und nehmen: Holzwickeder können auch künftig Lebensmittel per Kiste teilen