BBL schaut in die Akten und findet Schriftverkehr

dzBefangenheit bei Kita-Abstimmung

Die vermeintliche Befangenheit bei der Kita-Abstimmung von Ratsfrau Monika Mölle in der Juli-Sitzung des Gemeinderates sorgte für Streit zwischen SPD und Verwaltung. Nun hat sich der Bürgerblock eingeschaltet.

Holzwickede

, 03.08.2018, 14:44 Uhr / Lesedauer: 2 min

Während der Ratssitzung am 12. Juli entbrannte zwischen dem Ersten Beigeordneten Bernd Kasischke und Mölle eine Diskussionen um die Befangenheit der Ratsfrau bei den Abstimmungen rund um den Standort für die Kita in der Gemeindemitte. Es ging um Einschätzungen des Städte- und Gemeindebundes, die den Standpunkt stützten, dass ein Ratsmitglied in allen Abstimmungen zum Thema befangen sei, wenn es durch einen Abstimmungspunkt betroffen ist. Mölle verzichtete als Anwohnerin auf die Abstimmung zur Aufhebung des alten Ratsbeschlusses, der den Bauplatz auf dem Platz von Louviers kippte. Bei der Abstimmung für einen Bauplatz im Emscherpark sah sie sich als stimmberechtigt. Kasischke verwies auf den Städte- und Gemeindebund und sagte, eine Email mit den entsprechenden Empfehlungen sei ihr zugesandt worden. Mölle bestritt das.

Im Nachgang warf die SPD durch Till Knoche einen Blick in die Akten. Die SPD bestritt den Schriftverkehr mit dem Städte- und Gemeindebund, bezichtigte Kasischke der Lüge und verlangte eine Entschuldigung. Für den im Urlaub befindlichen Beigeordneten wies Bürgermeisterin Ulrike Drossel die Anschuldigung zurück. Der BBL-Fraktionsvorsitzende Michael Laux hat mittlerweile auch die Akten gesichtet und sagt: „Es gibt eine Anfrage der Verwaltung an den Städte- und Gemeindebund, eine Antwort und auch eine Email an Frau Mölle.“

Eigene Interpretation

Zwar sei er kein Jurist, Laux vermutet die Krux hinter der Auseinandersetzung aber in einer Formalie, die juristisch von Bedeutung sein könnte: Ursprünglich waren die Abstimmungen zur Kita in einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst. Am Tag der Sitzung beantragte die SPD aber, dass die Abstimmungen in einzelne Punkte gesplittet werden. „Ich habe den Städte- und Gemeindebund so verstanden, dass man in allen Abstimmungen befangen ist, wenn man in einem Aspekt davon befangen ist. Das könnte sich durch das Aufsplitten formell geändert haben. Das ist aber nur meine Interpretation als Nicht-Jurist“, sagte Laux. Die Gemeinde wird Mölles Befangenheit wohl nicht nachträglich prüfen, um den Bau der Kita nicht zu verzögern.

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