AFD muss Plakate zur Europawahl abhängen

Frist läuft ab

Die Europawahl liegt über eine Woche zurück. Die meisten Wahlplakate der Parteien sind verschwunden. Ausnahme: Plakate der AFD in Hengsen und Opherdicke. Wird die Partei nicht aktiv, handelt die Gemeinde.

Holzwickede

, 05.06.2019 / Lesedauer: 2 min
AFD muss Plakate zur Europawahl abhängen

Dürften eigentlich nicht mehr hängen: die Plakate der AFD in Hengsen und Opherdicke. © Udo Hennes

Die Zeit für die AFD läuft ab, um die verbleibenden Plakate von der Europawahl abzuhängen. Vor allem entlang der Unnaer und Lichtendorfer Straße in Hengsen und Opherdicke hängen noch einige Plakate an den Straßenlaternen. „Die Partei ist aufgefordert, die Plakate zu entfernen“, sagt Stefanie Heinrich, Fachbereichsleiterin für Ordnung, Bürgerservice und Soziales.

Laut Heinrich sind die Parteien angehalten, ihre aufgehängten Plakate zwei bis drei Tage nach den Wahlen zu entfernen. Geschieht das nicht, folgt eine Aufforderung seitens der Gemeinde, das zu tun. „Wir geben dann nochmals ein paar Tage Frist“, sagt Heinrich. Folgt keine Reaktion, wird man selbst aktiv. Für die AFD endet die Frist am Mittwoch, 5. Juni.

Sollten die Plakate am Donnerstag, 6. Juni, noch immer hängen, rückt der Baubetriebshof aus und entfernt die Wahlwerbung. Die Kosten dafür, 26 Euro pro Plakat, werden der betroffenen Partei in Rechnung gestellt. Im Gegensatz zu aufgehängten Plakaten darf Parteienwerbung an den gemeindlichen Plakatwänden nach der Wahl einfach überklebt werden. Das ist bereits geschehen: Aktuell ist vor allem Werbung für den anstehenden Streetfoodmarkt am Donnerstag, 13. Juni, auf dem Marktplatz zu sehen.

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