Wirbel um verschwundenen FDP-Antrag: Jetzt meldet sich der Bürgermeister zu Wort

dzFördermittelmanager

Über Jahre war ein Antrag der Fröndenberger Liberalen in der Versenkung verschwunden. Jüngst tauchte er wieder auf, als Anhang an einem Juso-Antrag. Das ärgert FDP-Ratsherr Andreas Wette

Fröndenberg

, 21.12.2018 / Lesedauer: 2 min

Im Zusammenhang mit der Vorlage zu einem Antrag der Jusos ist in der politischen Diskussion ein Antrag der FDP sozusagen aus dem Nichts wieder aufgetaucht. Konkret geht es um den gemeinsamen Wunsch der Politiker nach einem Verwaltungsmitarbeiter, der sich um den gesamten Bereich Fördermittel kümmert.

Der Antrag wurde im Jahr 2014 gestellt

Gestellt wurde der Antrag bereits am 31. März 2014, am 30. April 2014 wurde er von der Politik angenommen und zur Beratung an die Verwaltung verwiesen. Anschließend geschah auf den ersten Blick nichts mehr. Und das ärgerte FDP Ratsherr Andreas Wette so sehr, dass er den Vorfall in seine Haushaltsrede mit einfließen ließ. So konnte Bürgermeister Friedrich Wilhelm-Rebbe auch nicht direkt auf den Vorwurf antworten.

Doch auch im Anschluss an die Ratssitzung in der vergangenen Woche ließ sich die Politik einige Tage Zeit. Offenbar war es gar nicht so einfach zu klären, welchen Weg durch die Mühlen von Politik und Verwaltung der Antrag damals nahm.

Bürgermeister erklärt den Verbleib des FDP-Antrags

Am Freitag meldete sich Bürgermeister Rebbe dann doch noch zu Wort und er kann ein Stück weit aufklären: Der Antrag der Liberalen stammt noch aus der vorherigen Wahlperiode, in der die FDP Fraktionsstatus besaß. Zur etwa gleichen Zeit wurde vom Finanzausschuss das Fördermittel-Controllig beschlossen, das die Stadt bis heute beibehält. Und in diesem Zusammenhang wurde der Antrag zunächst zurückgestellt, um zu schauen, wie sich das Controlling bewährt.

Während der neuen Wahlperiode wurde in einem Fraktionsgespräch entschieden, von dem Antrag Abstand zu nehmen, da sich das Fördermittel-Controlling bewährt hatte und ein qualifizierter Fördermittelmanager keine mal eben so zu besetzende Stelle ist. Das allerdings, so räumt Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe ein, hätte der FDP mitgeteilt werden müssen. Denn weil sie damals keinen Fraktionsstatus mehr hatte, war sie an dem Gespräch nicht beteiligt - und hat nie von dessen Ausgang erfahren.

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