Umbau des Marktplatzes wirft Frage nach Gebühren für Straßenreinigung auf

dzStraßenreinigungsgebühren

Die Straßenreinigung wird wegen zahlreicher Baumaßnahmen in der Innenstadt eingeschränkt oder eingestellt. Jüngstes Beispiel ist der Umbau des Marktplatzes. Schon stellen Anlieger die Gebührenfrage.

Fröndenberg

, 17.02.2020, 13:53 Uhr / Lesedauer: 2 min

Straßenreinigung ist nicht möglich, wo Asphalt und Pflaster aufgerissen werden. In der Fröndenberger Innenstadt sind ab diesem Jahr vor allem viele Plätze und Fußgängerzonen von Baumaßnahmen betroffen – Anlieger des Marktplatzes fragen sich, was nun mit ihren Gebühren geschieht.

»Immerhin zahlen wir mehr als das Doppelte als für die Reinigung von Straßen.«
Anwohner am Marktplatz

In Fröndenberg besteht für Hauseigentümer eine Pflicht zur Zahlung von Straßenreinigungsgebühren, sofern ihre Gebäude erschlossen sind. Die Gebühren werden zusammen mit den Grundsteuern in demselben Bescheid festgesetzt.

Gereinigt werden öffentliche Straßen, Wege – und Plätze. Solange keine Baumaschinen im Weg stehen. So wird der Marktplatz derzeit von den Stadtwerken beansprucht, weil neue Versorgungsleitungen verlegt werden sollen. Nach dem Frühlingsmarkt beginnt Anfang April die umfassende Umgestaltung der Marktfläche.

Die routinemäßige Fahrt der Kehrmaschine, zweimal wöchentlich, über den Marktplatz dürfte sich spätestens dann erledigt haben. Zahlen wir trotzdem Straßenreinigungsgebühren? Diese Frage stellen sich jetzt Anlieger des Marktplatzes.

„Immerhin zahlen wir mehr als das Doppelte als für die Reinigung von Straßen“, sagt ein Anwohner, der namentlich nicht genannt werden möchte.

Die Stadtverwaltung verweist auf Vorschriften in der „Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren“ der Stadt Fröndenberg.

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Zur Sache

Doppelte Gebühr für Fußgängergeschäftsbereiche

  • Die Reinigungsintervalle erfolgen auf den Straßen, Wegen und Plätzen je nach ihrer Einordnung in eine bestimmte Reinigungsklasse.
  • Die höchste Taktung besteht für die Reinigungsklasse I, in der zweimal wöchentlich Fahrbahnen gesäubert werden, in Reinigungsklasse II wird einmal wöchentlich und in Klasse III nur noch einmal in 14 Tagen gereinigt.
  • Sogenannte Fußgängergeschäftsbereiche wie der Marktplatz, der Bruayplatz oder die Winschotener Straße, die bis 2022 allesamt umgebaut werden, liegen in Reinigungsklasse I.
  • Maßstab für die Straßenreinigungsgebühr sind die Grundstücksseite entlang der Straße, durch die das Grundstück erschlossen ist (Frontlänge) und die Zahl der Reinigungen.
  • Die Gebühr für die Reinigung beträgt je Meter Straßenfrontlänge in der Reinigungsklasse I 16,41 Euro und in Reinigungsklasse II 8,20 Euro.
  • Handelt es sich um Straßen, in der lediglich Anlieger- , inner- oder überörtlicher Verkehr stattfindet, werden in der Reinigungsklasse II gerade 1,71 Euro erhoben.

„Das wird berücksichtigt“, sagt Stefan Betzinger mit Blick auf die Gebührenpflicht und mögliche Rückerstattungen bei ausfallenden Reinigungen. Den anstehenden Marktumbau habe die Stadt bereits auf dem Schirm.

Über das Ausmaß und die Dauer, für die Straßen und Plätze, zum Beispiel wegen Baustellen, tatsächlich nicht mit Kehrmaschinen gereinigt werden konnten, führe die Verwaltung quasi Buch.

Bis zum Jahresende – erst dann wird spitz abgerechnet. Zuletzt war die Stadt bei einer größeren Baumaßnahme auf der Landstraße in Bentrop ebenso vorgegangen.

Denn erst nach zwölf Kalendermonaten weiß die Verwaltung, ob Anliegern überhaupt Gebühren erstattet werden müssen, erläutert der stellvertretende Fachbereichsleiter Betzinger.

Die Satzung sieht nämlich gar keine Gebührenerstattung vor, falls „die Reinigung aus zwingenden Gründen für weniger als einen Monat eingestellt oder

für weniger als drei Monate eingeschränkt werden muss“.

Die Anlieger des Marktplatzes, in den kommenden Jahren auch jene am Bruayplatz und an der Winschotener Straße müssen sich also für eventuelle Gebührenerstattungen mindestens ein Jahr gedulden.

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