Schülerbeförderung: Rebbe antwortet auf Offenen Brief der SPD

dzWestfalenbus

Die Sonderfahrt am Tag der Zeugnisausgabe hatte Westfalenbus am 31. Januar nach Jahren gestrichen. Bekannt war das der Stadt schon länger - die Eltern erfuhren davon erst in der letzten Januarwoche.

Fröndenberg

, 20.03.2020, 18:17 Uhr / Lesedauer: 2 min

Auf einen Offenen Brief der Fröndenberger SPD in punkto Schülerbeförderung hat Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe mittlerweile geantwortet. Aus dem Schreiben geht hervor, dass die Stadt bereits im Dezember 2019 Kenntnis von den Kürzungsplänen der DB Westfalenbus GmbH hatte.

Eltern der Gesamtschule waren von der Schulpflegschaft in der letzten Januarwoche auf den Wegfall der seit Jahren gewohnten Fahrt aufmerksam gemacht worden. Über diese Tatsache, aber auch ihre kurzfristige Mitteilung am 28. Januar zeigten sich Eltern verärgert.

Erst am 28. Januar erhielten die Eltern an der Gesamtschule Fröndenberg eine Information darüber, dass am 31. Januar die Sonderfahrt am Zeugnistag nicht mehr angeboten wird.

Erst am 28. Januar erhielten die Eltern an der Gesamtschule Fröndenberg eine Information darüber, dass am 31. Januar die Sonderfahrt am Zeugnistag nicht mehr angeboten wird. © privat


Rebbes Antwort auf Offenen Brief der SPD

Der SPD-Stadtverband hatte bereits am 30. Januar, also einen Tag vor dem Zeugnistag, in einem Offenen Brief an den Bürgermeister um Aufklärung darüber gebeten, wann Westfalenbus sich zu der Sonderfahrt erstmals geäußert habe.

Friedrich-Wilhelm Rebbe erwähnt in seiner Antwort nun eine Mitteilung von Westfalenbus, „dass der bisherige Service zum Halbjahreszeugnis voraussichtlich nicht mehr angeboten werden könne“. Erfahren habe die Stadtverwaltung dies bei einem Treffen mit Vertretern von Westfalenbus sowie der Schulleitungen im Dezember 2019.

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Fraglich ist, ob an Zeugnistagen künftig noch Sonderfahrten von Westfalenbus angeboten werden können. Die Stadtverwaltung will mit dem Busunternehmen und mit dem Kreis Unna Gespräche führen.

Fraglich ist, ob an Zeugnistagen künftig noch Sonderfahrten von Westfalenbus angeboten werden können. Die Stadtverwaltung will mit dem Busunternehmen und mit dem Kreis Unna Gespräche führen. © Marcus Land

Info

Kein Beförderungsvertrag mit Westfalenbus

  • Die Stadtverwaltung erläutert in ihrer Antwort auf den Offenen Brief der SPD auch die rechtlichen Grundlagen der Schülerbeförderung.
  • So gebe es keinen Beförderungsvertrag zwischen der DB Westfalenbus GmbH und der Stadt Fröndenberg. Vielmehr erteile die Bezirksregierung Arnsberg an die Busunternehmen sogenannte Linien-Konzessionen.
  • Damit habe das Busunternehmen „das Recht und die Pflicht den Busverkehr fahrplanmäßig durchzuführen“. Eine Verpflichtung zu Sonderfahrten an Zeugnistagen bestehe dementsprechend nicht.
  • In der Vergangenheit habe es ich um „freiwillige Leistungen“ von Westfalenbus gehandelt.
  • Überdies bestehe kein Zusammenhang mit der im Haushalt 2020 erfolgten Kürzung der Mittel für die Schülerbeförderung in Höhe von 25.000 Euro. Für Schülerfahrkarten seien aufgrund der Vorjahresergebnisse schlicht geringere Kosten errechnet worden.

Tatsächlich hatte Westfalenbus der Stadt am 14. Januar mitgeteilt, dass es „aufgrund gesetzlicher Vorschriften nicht mehr möglich sein wird, die bisher auf freiwilliger Basis angebotenen Fahrten durchzuführen“.

Beigeordneter Heinz-Günter Freck bestätigte dieser Redaktion am 29. Januar lediglich, dass Westfalenbus Mitte Januar die Zeiten der Zeugnisausgabe nicht wie sonst üblich bei den Schulen abgefragte habe. Freck sagte damals, man habe daraus noch keine Schlüsse gezogen.

Gespräche mit Westfalenbus führen

Die Verwaltung habe die Schulen über den Wegfall der Sonderfahrt informiert, schreibt Rebbe in seiner Antwort an den SPD-Stadtverband, das unserer Redaktion auf Nachfrage übermittelt wurde.

Zuvor habe die Verwaltung in Telefonaten mit Westfalenbus als weiteren Grund für die Streichung des Angebots erfahren, dass zu den rechtlichen Bedenken auch „fehlende Kapazitäten“ hinzukämen.

Man wolle nun in Gesprächen mit Westfalenbus und eventuell mit dem Kreis Unna herausfinden, ob künftig Sonderfahrten am Tag der Zeugnisausgabe wieder möglich sind, so Rebbe weiter.

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Alternative sei, Unterricht bis zur vierten Stunde oder Betreuung an den Schulen zu gewährleisten; dies sei auch am 31. Januar schon praktiziert worden.

Er habe sich von der Antwort „einen Ansprechpartner und mehr Hilfe für die besorgten Eltern gewünscht“, sagte Gisbert Herrmann, stellvertretender SPD-Stadtverbandsvorsitzender, auf Nachfrage.

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