Schlechte Nachricht für Fröndenbergs Städtebau-Pläne

dzFinanzen gekürzt

Weniger Geld vom Land gibt es künftig für den Städtebau. Das trifft auch Fröndenberg, wenngleich die Pläne zur Entwicklung der Innenstadt von der Kürzung nicht betroffen sind.

Fröndenberg

, 01.08.2019, 13:34 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die schlechte Nachricht verkündete Fachbereichsleiter Martin Kramme im Finanzausschuss: „Die Bezirksregierung hat für 2020 neue Städtebau-Fördersätze mitgeteilt. Erstmals werden diese nur noch 60 statt 70 Prozent betragen.“

Sah mancher Politiker schon die weitgehend durchgeplante Innenstadtentwicklung gefährdet, konnte Kramme aber beruhigen: „Das Innenstadt-Entwicklungskonzept wird weiter mit 70 Prozent gefördert.“

IGA-Pläne von der Fördermittel-Kürzung betroffen

Anders zeichnet es sich für die Himmelmannparkpläne im Zuge der Internationalen Gartenausstellung IGA 2027 ab: Bleibt es bei den Berechnungen von IT.NRW müsste man für die IGA mit dem gekürzten Fördersatz rechnen.

Laut Beigeordnetem Günter Freck stiege bei einer um 10 Prozent gekürzten Förderung der städtische Eigenanteil für die mit 1,5 Millionen Euro veranschlagten IGA-Maßnahmen im Himmelmannpark um 150.000 Euro. Oder aber die Stadt speckt die Pläne für die IGA ab. Da die Förderung sich immer auf die Gesamtsumme bezieht, müsste die Maßnahmen-Diät drastisch ausfallen, um den geplanten städtischen Eigenanteil bei 460.000 Euro zu belassen.

Freck hat die Summe errechnet: 375.000 Euro müssten eingespart werden, um die Kürzung zu kompensieren.

Nur in Holzwickede Fördersatz ebenso niedrig

Fröndenberg ist neben Holzwickede übrigens die einzige Kommune, in der die Bezirksregierung den Städtebau-Fördersatz auf 60 Prozent herabsetzen will. Der Kreis Unna selbst, Bergkamen, Schwerte, Selm, Unna und Werne sollen 70 Prozent bekommen, Lünen, Kamen und Bergkamen sogar 80 Prozent.

Laut Anna Clara Springob, Pressesprecherin der Bezirksregierung Arnsberg, richten sich die Fördersätze nach Finanzkraft, Wirtschaftssituation und Bevölkerungszahl. Laufende Projekte wie etwa die Innenstadtentwicklungs-Konzepte genießen Bestandsschutz. Deren Fördersätze können höchstens nach oben korrigiert werden.

Ruhrstadt ist aber finanziell relativ gut aufgestellt

Immerhin ist Fröndenberg finanziell momentan recht gut aufgestellt. Im Finanzausschuss versicherte Günter Freck noch einmal, dass er von einem Jahresüberschuss von 264.000 Euro ausgehe.

Und auch die ersten Berechnungen für die künftigen Schlüsselzuweisungen des Landes geben Anlass zu der Hoffnung, dass diese Einnahmen sich auf erwartetem Niveau einpendeln. Freck hatte mit 8,63 Millionen Euro Zuweisungen des Landes geplant. Die ersten Berechnungen liegen sogar minimal höher.

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