Rundumschlag der Liberalen: Investitionen der Stadt seien nicht „strategisch durchdacht“

dzHaushalt 2019

Mit ihrem erst jüngst wieder ausgeglichenen Haushalt sollte die Stadt aus Sicht der FDP dreimal überlegen, welche Investitionen wirklich lohnen. Das Augenmaß gehe aktuell verloren.

Fröndenberg

, 17.12.2018, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Während der Haushalt für das Jahr 20019 auf dem Weg gebracht ist, den auch die FDP mitgetragen hat, scheuen die Liberalen nicht, noch einmal klarzustellen, dass sie in vielen Punkten andere Vorstellungen als die Stadtspitze haben.

FDP möchte andere Akzente setzen

Dabei möchte die FDP zum Teil deutlich andere Akzente setzen, als die anderen Parteien. Dies machte Andreas Wette bereits in seiner Haushaltsrede deutlich. „Wesentlicher Baustein einer soliden Haushaltspolitik sind für die FDP durchdachte Gesamtkonzepte und strategische Investitionen. Diese müssen die Substanz der Infrastruktur sichern und die Einnahmen- und Ausgabensituation nachhaltig verbessern.“, fasst Andreas Wette die Zielrichtung zusammen.

Augenmaß aus dem Blick verloren

Leider könne man dies nicht von allen Maßnahmen im Haushalt sagen, betont nun noch einmal der Vorsitzende des Ortsverband Dr. Elmar Jobs. Die geplante Freilufthalle im Sportpark sei hierfür nur ein Beispiel. Fröndenberg habe bislang bei den Sportplätzen besonnen agiert, und neben der Beteiligung der ansässigen Vereine ein gewisses Augenmaß für die Kosten und die langfristige Betreibbarkeit gezeigt. Dies scheine für die Stadt in Zeiten solider Finanzen nun nicht mehr notwendig zu sein. „Es ist richtig, der Haushalt stellt sich seit langer Zeit wieder solide dar. Doch kaum ist dieser – recht wackelige – Zustand erreicht, wird wieder von den ganz großen Würfen geträumt“, so der Vorsitzende der FDP, Elmar Jobs.

Rathausneubau sei ein großes Risiko

Besonders seien hierbei die Überlegungen zum Rathausneubau zu nennen. Eine bessere Versorgung der Bürgerinnen und Bürger durch den Neubau sei nicht erkennbar. Erkennbar sei aber das „große Risiko für den städtischen Haushalt“. Überzeugende Argumente, dass die vermuteten Vorteile die offensichtlichen Nachteile aufwiegen, fehlten nach wie vor.

Eine strategische Investition hingegen sei das Schürenfeld. Hier müsste die Stadt aus sich der Liberalen aber in absehbarer Zeit zu konkreten Ergebnissen kommen, um das derzeit sehr günstige wirtschaftliche Klima zu nutzen bevor sich die Aussichten wieder verschlechtern und eine Vermarktung so schwieriger wird.

Lob für die Investition in Schulen

Völlig richtig sei es, die Schulen zu renovieren und fit für die Zukunft zu machen. Aus Sicht der FDP werden die Grundschulen aber weiterhin stiefmütterlich behandelt. So fordern die Liberalen ein Konzept für alle Schulen. Auch beim Thema der Innenstadtbelebung sei kein konsistentes Konzept zu erkennen.

Dass bei der Frage der Marktquerung gegen die Händler und vor allem gegen den Wunsch der dort ansässigen Bürgerinnen und Bürger gehandelt wird, ist für die FDP völlig unverständlich. Der Antrag der CDU zur Senkung der Grundsteuer sei nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber nicht die notwendige Trendwende.

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