„Pferdesteuer für was? Nicht vorhandene Reitwege?“

dzDebatte um Pferdesteuer

Fröndenberg ist die Stadt der 1000 Pferde. Eine Pferdesteuer könnte der Stadt viel Geld einbringen. Doch viele Menschen sehen sie kritisch. Eines ihrer Argumente: ausgerechnet die Hundesteuer.

Fröndenberg

, 14.11.2019, 15:23 Uhr / Lesedauer: 2 min

Fröndenberg ist eine Reiterstadt. Rund 1000 Pferde gibt es schätzungsweise zwischen Frömern, Altendorf und Bentrop. Viele Menschen haben sich an einer Debatte unserer Redaktion über eine Pferdesteuer beteiligt – mit interessanten Argumenten.

Vorweg zur Klarstellung: Weder Verwaltung noch Parteien in Fröndenberg sind bislang auf dieses Steuerpferd aufgesprungen. Allerdings muss die Stadt Fröndenberg in den kommenden Jahren Investitionen von mehr als 30 Millionen Euro schultern – eine Pferdesteuer könnte der Stadtkasse jedes Jahr 100.000 Euro einbringen.

„Pferdesteuer für was? Nicht vorhandene Reitwege, Reitverbote noch und nöcher?“
Nicky Müller

Bei Facebook haben viele Leser das Thema kommentiert und Argumente ausgetauscht. Wenn es eine Pferdesteuer geben sollte, „dann aber auch gratis Reitwege und diese nicht noch extra berechnen. Sonst wäre das unfair“, schreibt Janie Scheitza. Und Nicky Müller hält grundsätzlich nichts von einer Pferdesteuer: „Pferdesteuer für was? Nicht vorhandene Reitwege, Reitverbote noch und nöcher?“

Damit ist eine grundsätzliche Frage angesprochen: Muss es für eine Tiersteuer eine konkrete Gegenleistung geben? „Was kriegen die Hunde denn für Hundesteuer?“, fragt etwa Silke Krüger. Sabine Neuhaus bringt das Unbehagen vermutlich vieler Tierhalter auf den Punkt: „Wenn die Einnahmen einer Hunde-/Pferdesteuer zweckgebunden wären, könnte man es einsehen. So leider nicht...“, wirft sie ein.

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Tatsächlich ist selbst die Hundesteuer, die Fröndenberg erhebt, nicht zweckgebunden – wie es im Grunde für keine Steuer eine bestimmte Gegenleistung gibt. Anders etwa als bei Gebühren für die Buchausleihe oder beim Rundfunkbeitrag.

Der Hundesteuer wird vielmehr eine Lenkungswirkung beigemessen: Sie soll die Zahl der gehaltenen Hunde im Zaum halten. Ob sie das wirklich bewirkt, darf bezweifelt werden.

Zur Sache

Mit der Reitabgabe werden Reitwege gepflegt

  • Insgesamt existieren im Kreisgebiet rund 33 Kilometer ausgewiesene Reitwege.
  • Die ausgewiesenen Reitwege können unter www.geoservice.kreis-unna.de abgerufen werden. Dort muss man bei der Kartensteuerung „Freizeit & Tourismus“ wählen und „Reitwege, Kreis Unna“ aktivieren.
  • Die Einnahmen aus der Reitabgabe verwendet der Kreis Unna nach eigenen Angaben zweckgebunden unter anderem auch für die Anlage und Unterhaltung der Reitwege.
  • Nach den Vorgaben des Landesnaturschutzgesetzes dürfen Reiter auf eigene Gefahr in der freien Landschaft zum Zwecke der Erholung öffentliche Verkehrsflächen sowie private Straßen und Wegen nutzen.
  • Der Kreis Unna, die Forstbehörde, die betroffenen Kommunen sowie die Waldbesitzer und Reiterverbände haben eine Regelung für das Reiten im Wald erarbeitet. Die gültige Allgemeinverfügung ist unter www.kreis-unna.de (Kreis & Region -> Rund ums Tier) abrufbar.

Als Fröndenberg vor einigen Jahren die Hundesteuer erhöhte, stiegen auch die Einnahmen aus dieser Steuerquelle. Weniger Hunde werden also offenbar nicht gehalten, nachdem es teurer geworden ist – im Gegenteil: Der Trend in Fröndenberg geht zum Dritthund. Die Hundesteuer steigt aber sogar mit der Zahl der Hunde, die ein Besitzer hält.

Auch die Hinterlassenschaften der Vierbeiner spielen eine Rolle bei der Debatte pro und kontra Tiersteuer. „Die Äpfel werden nicht weggemacht“, ärgert sich Corinna Tepper, daher sei sie für eine Pferdesteuer. Nicky Müller wendet ein, dass auch nicht jeder Hundebesitzer die Kothaufen seines Hundes aufhebe.

Allerdings sind weder Hunde- noch Pferdesteuer eine Art Reinigungsgebühr. Die Hinterlassenschaften auf Gehwegen oder in Parks müssen die Tierhalter selbst beseitigen. Hundehaltern kommt die Stadt Fröndenberg bereits freiwillig mit Hundekotbeuteln entgegen.

„Wenn die Einnahmen einer Hunde-/Pferdesteuer zweckgebunden wären, könnte man es einsehen. So leider nicht...“
Sabine Neuhaus

Für Pferde bringt Nicky Müller noch ein anderes Argment ins Spiel: „Man zahlt schon für die Reitplaketten.“ Steffi Kuschel bestätigt das: „Ich finde es auch eine Frechheit, doppelt zu kassieren.“

Tatsächlich erhebt der Kreis Unna einheitlich von den Pferdehaltern eine Reitabgabe. Sie beträgt 25 Euro für Privatpersonen und 75 Euro für Reiterhöfe pro Jahr zuzüglich Verwaltungsgebühren.

Das Reitkennzeichen muss gut sichtbar am Zaumzeig angebracht werden, sobald man mit seinem Pferd in der freien Landschaft oder im Wald reitet. Aber auch an dieser Reitabgabe gibt es Kritik.

Denn nicht jeder Pferdebesitzer komme dieser Pflicht nach und reite ohne Plakette aus. Werde man nicht erwischt, spare man die Reitabgabe.

Umfrage

Die Stadt steht vor Millioneninvestitionen. Sollte Fröndenberg daher eine Pferdesteuer einführen?

137 abgegebene Stimmen

Pferdesteuer-Umfrage fällt eindeutig aus

Corinna Tepper meint daher, man solle alle Pferdehalter mit der Reitabgabe belegen, auch wenn sie nicht vorhaben, auf öffentlichen Wegen zu reiten.

„Wenn sollte man das verallgemeinern. Wie bei den Hunden. Jeder zahlt und gut ist. So zahlen ja echt nur die, die nicht erwischt werden wollen. Komische Regelung“, findet sie.

„Aber es gibt auch schwarze Schafe unter Hundehaltern“, wendet Nicky Müller ein.

An einer Umfrage der Redaktion pro und kontra Pferdesteuer haben sich fast 120 Personen beteiligt. Repräsentativ ist das Ergebnis sicher nicht, dennoch: Nur 18 Prozent sprechen sich für eine Pferdesteuer aus.

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