Marode Straßen und Gehwege: Dicker Zuschuss vom Land für dringend nötige Sanierungen

dzStraßensanierungen in Fröndenberg

Das Geld soll ausreichen, um eine weitere „ordentliche Fläche“ sanieren zu können: Aus einem Programm des Landes NRW fließt ein dicker Zuschuss nach Fröndenberg. Was genau erneuert wird, ist noch offen.

Fröndenberg

, 05.08.2020, 17:14 Uhr / Lesedauer: 2 min

Und wieder ist die Corona-Krise der Auslöser: Die Landesregierung hat ein weiteres Programm aufgelegt, um Städte bei dringend notwendigen Sanierungen ihrer Straßen, Radwege und Bürgersteige zu unterstützen. Fröndenberg profitiert.

Aus dem „Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur“, so der sperrige Name, hat die Stadt knapp 90.000 Euro zu erwarten, wie Beigeordneter Heinz-Günter Freck auf Anfrage mitteilte.

Die Summe machen 85 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben für eine Sanierung aus; 15 Prozent muss die Stadt also selbst zuschießen, so dass im Ergebnis rund 100.000 Euro für ein Bauprojekt zur Verfügung stünden.

Zuschuss richtet sich nach Streckennetz

Der Betrag sei nicht willkürlich für Fröndenberg festgelegt worden; er richtet sich nach der Länge des Streckennetzes der Gemeindestraßen in den Kommunen.

Das Land fördert ausschließlich die Erneuerung einer Straßendecke, die ohnehin stets aus dem städtischen Haushalt finanziert werden muss; dagegen wird keine Komplettsanierung bezuschusst, die anteilig von den Anliegern zu tragen wäre.

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Zwar können laut Förderbedingungen mehrere Maßnahmen in einem Sammelantrag zusammengefasst werden. „Eine größere Maßnahme“, so Heinz-Günter Freck, stelle sich hingegen die Verwaltung vor, in die das zusätzliche Geld fließen soll.

Welche das sein wird, mochte der Kämmerer noch nicht sagen; zuvor würden die zuständigen Fachausschüsse ins Bild gesetzt und müssten letztlich das ganze Projekt ins Rollen bringen.

Um in den Genuss der Förderung zu kommen, muss die Stadt zunächst noch einen Antrag bei der Bezirksregierung in Arnsberg stellen; das Geld, das übrigens auch maroden Gehwegen oder Radwegen zugute kommen könnte, muss im Jahr 2021 ausgegeben sein.

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Stadt gibt 2020 selbst schon 770.000 Euro aus

Die Förderung, so führt die Bezirksregierung aus, ist „nicht auf verkehrswichtige Straßen beschränkt; lärmmindernde Fahrbahnbeläge sind zuwendungsfähig“. In Arnsberg erwartet man zudem eine Kurzbeschreibung der Maßnahme mit Kostenermittlung, einem Übersichtsplan und einigen Fotos zur Dokumentation des vorhandenen Zustandes.

Es werde sich bestimmt nicht nur um eine kleinen Flecken drehen, der mit dem Geld auf Vordermann gebracht werden kann, sondern um „eine ordentliche Fläche“, so Freck.

Setzt man den Corona-Zuschuss ins Verhältnis zum Straßenbauetat in diesem Jahr, handelt es sich tatsächlich um eine erhebliche Summe. Aus eigenen Haushaltsmitteln will die Stadt 2020 rund 770.000 Euro in ihre Straßen stecken.

Zur Sache

Stadt muss bis 20. November Antrag stellen

  • Die Landesregierung hat zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes ein Investitionspaket Kommunen beschlossen.
  • Teil dieses Pakets ist das Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege, das mit 50 Millionen Euro dotiert und bis Ende 2021 befristet ist.
  • Die Bagatellgrenze wird auf 20.000 Euro festgelegt. Die Förderung erfolgt als Festbetragsfinanzierung. Die Zweckbindungsfrist wird auf fünf Jahre festgesetzt. Die Antragstellung muss bis zum 30. November 2020 erfolgen, um eine Abrechnung bis Ende 2021 zu gewährleisten.

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