Kommunalwahl 2020: Mit 170 Unterstützern Bürgermeisterkandidat werden

dzWahlaufruf

Wer bei der Kommunalwahl 2020 kandidieren will, muss strikte Formalitäten beachten. In seinem Wahlaufruf weist Fröndenbergs Bürgermeister auf die wichtigsten Fristen hin.

Fröndenberg

, 11.03.2020, 17:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wie alle Wahlen ist auch die Kommunalwahl an strikte Formvorschriften gebunden. Wer mit einer Kandidatur am 13. September liebäugelt, sollte also tunlichst die Formalitäten einhalten – ansonsten droht eine Ausschluss.

Die Wahlbezirke sind, nach einem notwendig gewordenen neuen Zuschnitt, bereits am 21. Februar bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe, der qua Amt auch Wahlleiter der Stadt Fröndenberg ist, hat in dieser Eigenschaft am 6. März nun auch einen Wahlaufruf im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Die Kommunalwahlordnung sieht diese Aufforderung des Wahlleiters, Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtoberhaupts sowie des Stadtrates einzureichen, ausdrücklich vor. Praktisch beinhaltet der Wahlaufruf wichtige Vorgaben und Fristen für Bewerber.

Jetzt lesen

  • So sind für Wahlvorschläge amtliche Vordrucke zu verwenden, die kostenlos zu den üblichen Öffnungszeiten in Zimmer 23 des Rathauses ausgegeben werden.
  • Wahlvorschläge für das Amt des Bürgermeisters und für den Rat der Stadt können von politischen Parteien und Wählergemeinschaften, aber auch von Einzelbewerbern eingereicht werden.
  • Während Parteien und Wählergemeinschaften ihre Vorschläge für die Bürgermeisterwahl auf Mitgliederversammlungen bestätigen lassen müssen, müssen Einzelbewerber für dieses Amt Unterstützerunterschriften von mindestens 170 Wahlberechtigten aus Fröndenberg beibringen.
  • Die Unterschriften von Unterstützern müssen ebenfalls auf amtlichen Formblättern geleistet werden, die man auf Wunsch im Rathaus erhält.
  • Auch für die Reservelisten bei der Wahl des Stadtrates können die Parteien und Wählergemeinschaften Wahlvorschläge einreichen. Die Reservelisten kommt zum Zug, wenn eine Partei die ihr nach den Stimmen zustehenden Ratsmandate nicht über ihre Direktkandidaten in den Wahlbezirken erreicht.
  • Die Wahlvorschläge für das Amt des Bürgermeisters sowie für den Stadtrat sind spätestens bis zum 16. Juli 2020, 18 Uhr, beim Wahlleiter der Stadt Fröndenberg, Rathaus, Zimmer 23, einzureichen.
  • Weil es sich um eine Ausschlussfrist handelt, müssen bis zu dem Termin sämtliche erforderliche Unterlagen komplett vorliegen; es kann also nach dem 16. Juli keine fehlende Unterschrift oder ein unvollständig ausgefülltes Schriftstück nachgereicht werden.

Daher empfiehlt Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe „dringend“, die Wahlvorschläge frühzeitig vor dem 16. Juli einzureichen. Nur dann sei gewährleistet, dass etwaigen Mängeln noch rechtzeitig abgeholfen werden kann.

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