Klimaschutz: Fröndenbergs SPD ist isoliert

Klimawandel

Im Kampf gegen den Klimawandel ist konsequentes Handeln gefordert. Das Zögern der SPD hat die Fraktion im Fröndenberger Umweltausschuss ein Stück weit aufs Abstellgleis gebracht.

Fröndenberg

, 12.09.2019, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min
Klimaschutz: Fröndenbergs SPD ist isoliert

Fröndenbergs Beigeordneter Günter Freck und Stefan Betzinger setzen sich für den Klimaschutz ein. Die Stadtverwaltung selbst steht in Sachen CO2-Emissionen gut da, hat sie zwischen 2000 und 2018 um 66 Prozent gesenkt. © Marcel Drawe

Es ist guter Brauch: Wenn eine politische Gruppierung zu einem Thema noch Beratungsbedarf hat, dann wird es vertagt. In der Diskussion um den Klimaschutz in Fröndenberg sorgte die SPD allerdings für Unverständnis – mit dem Ergebnis, dass sie schließlich doch mit abstimmte.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hatte das Thema „Weiterentwicklung der Klimaoffensive der Stadt Fröndenberg“ auf der Tagesordnung. Anträge der Grünen und der CDU wurden dabei bearbeitet. Dass es zum wiederholten Mal eine Diskussion darüber gab, ob es sich um einen Klimanotstand handelt, war eher eine Randerscheinung.

Politik auf Kompromisskurs

Es stellte sich sogar heraus, dass es viel Kompromissbereitschaft gibt. Die Grünen etwa beharren nicht auf dem Wort, dass sich inzwischen in vielen Köpfen festgesetzt hat. Daher wird Fröndenberg – anders als der Kreis Unna – wohl nicht den Klimanotstand ausrufen. Über allem steht in der Politik zunehmend, dass es um konkrete Maßnahmen geht.

Eine davon ist die Einstellung eines Klimakoordinators. Diese Stelle wird mit 65 Prozent bezuschusst. Der Koordinator solle, so Fachbereichsleiter Martin Kramme, querschnittsübergreifend arbeiten – also immer dann einbezogen werden, wenn es um den Klimaschutz geht und unabhängig von einem konkreten Bereich der Verwaltung.

Greczka: Tiefes Misstrauen

Genau da war die SPD skeptisch. Sabina Müller forderte, es müsse zunächst eine genaue Aufgabenbeschreibung geben. „Wir können da noch keine Stellungnahme zu abgeben“, sagte sie. Das Zögern der SPD rief CDU-Fraktionschef Gerd Greczka auf den Plan: „Es kann doch nicht sein, dass eine Fraktion die Arbeit eines ganzen Ausschusses behindert.“ Greczka will ein „tiefes Misstrauen der SPD gegenüber der Verwaltung“ festgestellt haben.

Harald Bartel, der Kurt Potthoff als Ausschussvorsitzender vertrat, ließ abstimmen. Bei Enthaltung der SPD stimmten alle anderen Parteien für die von der Verwaltung vorgeschlagene Klimaoffensive. Entscheiden wird der Stadtrat am 25. September.

Koordinator soll Lücke schließen

In einem Vortrag hatte Reiner Tippkötter von der „energielenker GmbH“ dargestellt, wo die Stadt Fröndenberg steht. Er kennt die Situation durch den European Energy Award. Fazit: Die Zeichen dafür, dass Fröndenberg sich bald Klimschutzkommune nennen dürfe, stünden gut. Nachholbedarf gebe es bei der Kommunikation. Und genau diese Lücke könnte ein Klimakoordinator schließen.

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