Kfz-Verkehr auf dem Markt: Nur ein Anlieger beantragt eine Sondererlaubnis

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Nach der Sperrung des Marktplatzes für den Kfz-Verkehr sollten Anlieger eine Ausnahmegenehmigung erhalten. Gerade ein Betrieb hat diese Sondererlaubnis bislang beantragt und erhalten.

Fröndenberg

, 15.01.2020, 15:14 Uhr / Lesedauer: 2 min

Mit Sperrung der Marktquerung am 27. November gilt zwar eine Ausnahmeregelung für den Lieferverkehr. Anliegern des Marktplatzes sollte die Auffahrt aber ebenfalls weiterhin erlaubt werden. Erst eine Genehmigung hat der Kreis bislang erteilt.

„Anlieger, die ausschließlich vom Markt erschlossen werden, erhalten eine

Ausnahmegenehmigung zur Querung und Befahrung des Marktes“, heißt es in dem Beschluss des Rates vom 26. September 2018.

Genehmigung erlaubt nur direkte Fahrt zu Parkplätzen

Die Straßenverkehrsbehörde des Kreises Unna bestätigte auf Anfrage, dass seit Schließung der Marktdurchfahrt Ende November/Anfang Dezember ein einziger Antrag für eine Sondererlaubnis von einem Betriebsinhaber gestellt worden ist.

Die Genehmigung habe man am Dienstag per E-Mail erteilt; die lange Dauer des Verfahrens erkläre sich unter anderem durch 14-tägige Betriebsferien über Weihnachten und den Jahreswechsel.

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Der Betriebsinhaber erhalte drei Parkkarten für nachgewiesene Stellflächen an seinem Betriebssitz am Marktplatz. Die Ausnahmegenehmigung gestatte dabei ausschließlich, in Schrittgeschwindigkeit von der Karl-Wildschütz-Straße auf direktem Weg zu den Parkplätzen zu fahren.

Den Marktplatz, der als Fußgängerzone ausgewiesen ist, zu befahren oder dort zu parken erlaube diese Sondererlaubnis nicht. Weitere Geschäftsbetriebe am Markt verfügten über Zugänge auf den Rückseiten der Häuser, benötigten daher keine Ausnahmegenehmigung, so Christian Bornemann vom Straßenverkehrsamt.

Nach Ansicht der FWG hätte die Stadtverwaltung hinsichtlich der Ausnahmegenehmigungen selbst aktiv werden müssen, so müsse man den Ratsbeschluss („erhalten eine Ausnahmegenehmigung“) deuten. „Ich sehe jedenfalls den Bürger nicht in der Pflicht“, so Lars Köhle, Fraktionsgeschäftsführer der FWG.

Stadt will Lieferanten Parkplätze in der Nähe des Marktes reservieren

Die Stadt verweist an die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde. Anliegern werde man allerdings künftig in kurzfristigen Notsituationen auf dem kurzen Dienstweg die Möglichkeit zum Befahren und Parken des Marktplatzes einräumen, hieß es am Mittwoch im Ordnungsamt.

Das gelte aber nicht für lange bekannte Termine wie zum Beispiel Dachsanierungen, wenn also die Fahrzeuge von Handwerksbetrieben auf den Markt gelangen müssen, stellte Leiter Christoph Börger klar.

Für Lieferanten werde aktuell noch nach drei oder vier Parkplätzen in der Nähe der Fußgängerzone gesucht, die man diesen ganztägig reserviert. Der Lieferverkehr auf dem Markt ist werktags nur zwischen 5 und 10 Uhr frei.

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