Giftliste der Gemeindeprüfer hat es in sich

dz„Gebührenoptimierung“

Es ist eine regelrechte Giftliste, die die Gemeindeprüfungsanstalt der Stadt empfiehlt, um den Haushalt weiter zu sanieren. Von „Gebührenoptimierung“ und mehr KAG-Maßnahmen ist die Rede.

Fröndenberg

, 10.10.2018, 13:02 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Liste reicht der Gemeindeprüfungsanstalt gpaNRW hat es in sich. Sogar eine stärkere finanzielle Bürgerbeteiligung an der Straßensanierung wird darin empfohlen.

Finanzen, Schulen, Sportstätten, Spiel- und Bolzplätze sowie die Verkehrsflächen hatte ein vierköpfiges gpa-Team von November 2017 bis März 2018 unter die Lupe genommen. Die Ergebnisse stellten Prüfungsanstalts-Präsident Heinrich Böckelühr, Projektleiter Jürgen Schwanitz und Prüferin Stefanie Köster jetzt im Rechnungsprüfungsausschuss vor.

Zwar lobten sie, dass die Ruhrstadt es aus eigener Kraft aus der Haushaltssicherung geschafft hat, doch sei die Eigenkapitalausstattung immer noch unterdurchschnittlich. „Optimierungspotenzial“ sieht Stefanie Köster bei den Gebühren und Beiträgen.

Während ihr Kollege Jürgen Schwanitz mit Blick auf die Ganztagsschulen empfiehlt, „zusätzliche Einkommens- und Beitragsstufen einzuführen, um der sozialen Staffelung gerecht zu werden“. Die Beitragsquote sei im interkommunalen Vergleich recht niedrig.

Den Rotstift würden die Prüfer auch bei den Sportplätzen ansetzen. Es habe sich gezeigt, dass mindestens ein Sportplatz mehr vorhanden sei, als für den Trainingsbetrieb benötigt werde. Spätestens bei einer größeren Sanierung oder Investition solle ein Sportplatz gestrichen werden.

Lob gab es für die Straßendatenbank mit aktuellen Werten. Allerdings habe der Bilanzwert der Verkehrsflächen konstant abgenommen. Sprich: Es wird zu wenig investiert. Die Empfehlung der Prüfer: „Verstärkt beitragspflichtige Maßnahmen nach Kommunalabgabengesetz (KAG) durchführen und regelmäßig investieren“.

Unspektakulärer der Hinweis zu den vergleichsweise zahlreichen Spielplätzen: Demografische Prognosen sollten in den Spielplatzbedarfsplan einfließen. Die Aufwendungen für die Unterhaltung liegen schon jetzt unter dem Schnitt.

„Wir nehmen die Empfehlungen ernst und werden uns damit befassen“, versicherte Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe.

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