Fröndenberger SPD: „Deal entspricht nicht tatsächlichem Verlauf von Gesprächen“

dzWahl der Vize-Bürgermeister

Die Fröndenberger SPD dementiert, dass der Wahl der Vize-Bürgermeister ein Deal vorausgegangen ist. Fraktions- und Parteivorsitzender nehmen Stellung zu dem Umstand, dass dem SPD-Kandidaten zwei Stimmen fehlten.

Fröndenberg

, 17.11.2020, 14:46 Uhr / Lesedauer: 2 min

Nach der gescheiterten Kandidatur des SPD-Ratsherrn Kurt Potthoff bei der Wahl der Vize-Bürgermeister hatten diese Redaktion Hinweise auf Absprachen im Vorfeld erreicht. Die Fröndenberger SPD-Spitze spricht nun von Unterstellungen.

»Beschlüsse und anstehende Abstimmungen werden in der SPD Fröndenberg grundsätzlich vorher diskutiert, offen besprochen und kommen dann zur Abstimmung.«
Stellungnahme SPD Fröndenberg

Am Dienstagmorgen meldeten sich SPD-Stadtverbandschef Torben Böcker und SPD-Fraktionschef Klaus Böning mit einem gemeinsam unterzeichneten Schreiben zu Wort.

Titel des einseitigen Papiers: „Stellungnahme zum Ergebnis der Kommunalwahlen 2020 und der Wahlen in der Sitzung des Rates der Stadt Fröndenberg/Ruhr am 4. November 2020“.

Gespräche in politischen Prozessen üblich

Die Parteispitze nimmt hierin Bezug auf den von mehreren anonymen Quellen unabhängig voneinander dargestellten Sachverhalt, dass noch vor der Bürgermeister-Stichwahl ein Tauschgeschäft zwischen SPD und Grünen über den 1. stellvertretenden Bürgermeister abgewickelt worden sei.

Böning und Böcker stellen hierzu fest, dass es in politischen Prozessen üblich sei, „dass alle demokratischen Parteien miteinander Gespräche führen, um inhaltliche Standpunkte auszutauschen“.

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Dass es nach Aussage derselben Informanten, die namentlich nicht genannt werden wollen, im Gegenzug für das Abtreten des Postens des Vize-Bürgermeisters an die Grünen eine Wahlempfehlung von grüner Seite für Sabina Müller gegeben habe, weisen Böning und Böcker von sich.

„Dass dabei der Eindruck entstanden ist, es seien Deals gemacht worden, lag nicht in unserer Absicht und entspricht auch nicht dem tatsächlichen Verlauf von Gesprächen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

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„Beschlüsse und anstehende Abstimmungen werden in der SPD Fröndenberg grundsätzlich vorher diskutiert, offen besprochen und kommen dann zur Abstimmung“, teilen Böcker und Böning weiter mit.

Bezogen auf das Ergebnis der geheimen Wahl der Vize-Bürgermeister, bei der SPD-Bewerber Potthoff mindestens zwei Stimmen aus dem eigenen Lager fehlten, betonen die Sozialdemokraten dass es „Gerüchte“ und „Unterstellungen“ seien, die fehlenden Stimmen bestimmten Personen zuzuordnen.

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»Wir stehen für Einigkeit, betonen aber die Stimmfreiheit und die damit einhergehende Verantwortung, die jede und jeder Einzelne von uns trägt.«
Stellungnahme SPD Fröndenberg

Diese Redaktion hatte darauf hingewiesen, dass es angesichts eines von Informanten bestätigten Deals nahe liege, dass hieran Beteiligte bei der Vize-Bürgermeisterwahl nicht für Kurt Potthoff gestimmt haben.

Zuordnung abweichender Stimmen „frei erfunden“

Diese Zuordnung ist laut Böning und Böcker hingegen „frei erfunden“. Und: „Insbesondere persönliche und namentliche Verdächtigungen sind nicht hinnehmbar und wir fordern sie auf, diese zu unterlassen“.

Kämen einzelne Genossen zu einer abweichenden Einschätzung als das Parteigremium, so entspreche dies einem normalen demokratischen Prinzip, heißt es in der Stellungnahme außerdem.

Und: „Wir stehen für Einigkeit, betonen aber die Stimmfreiheit und die damit einhergehende Verantwortung, die jede und jeder Einzelne von uns trägt.“

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