Fragen und Diskussion zur IGA-Finanzierung

dzGartenausstellung

Bei der Planung für Fröndenbergs Rolle bei der Internationalen Gartenausstellung IGA mahnt die CDU zur Vorsicht. Sind die Pläne der Stadt überhaupt zu realisieren und zu finanzieren?

Fröndenberg

, 10.10.2018, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Stadt Fröndenberg möchte wie berichtet den Himmelmannpark verschönern, das Ruhrufer attraktiver gestalten und das Kulturzentrum umbauen. All das sind Pläne, die die Attraktivität der Mitte für Fröndenberger wie auch für Gäste von außerhalb steigern. Sie sind aber ebenso mit Kosten verbunden, die zum Teil gefördert werden könnten.

In der Hoffnung auf Popularität und finanzielle Unterstützung über Förderprogramme hat die Verwaltung die geplanten Maßnahmen unter dem Titel Zukunftswerkstatt Himmelmannpark zusammengefasst, um sich als Spielort der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 des Regionalverband Ruhr (RVR) auf einer sogenannten 2. Ebene zu bewerben. Bisher sind nur die Standorte der 1. Ebene, die Haupteventstandorte, festgelegt worden.

Irritation bei der CDU

Am Mittwoch steht die IGA auf der Tagesordnung für den Finanzausschuss und schon im Vorfeld sorgen Vorlage und Beschlussfassung für Irritationen in der Politik. Nicht klar sei, in welcher Form die Ruhrstadt finanziell belastet wird. Gerd Greczka, Fraktionsvorsitzender der CDU, wirft etwa die Frage auf, ob und wie die Kosten für Fröndenberg variieren, wenn der Kreis die IGA 2020 finanziell nicht unterstützt, wie bereits beschlossen sei.

Constanze Rauert, Sprecherin des Kreises Unna, erklärt hierzu: Der Kreis sei eine Mitgliedskörperschaft des RVR, zahle so oder so eine Umlage, die durch die IGA-Projektkosten nicht steigt – anders als im Kulturhauptstadtjahr 2010, in dem noch eine Schüppe drauf gelegt werden musste. Der Kreis müsse der IGA als Teil der geplanten Durchführungsgesellschaft lediglich formell zustimmen; zahle aber kein Geld, das über die Umlage hinausgeht. Grundsätzlich bestünde keine Möglichkeit, Einfluss darauf zu nehmen, was mit der Umlage an den RVR passiert. Genauso entrichtet die Stadt Fröndenberg auf der anderen Seite ihre Umlage an den Kreis. Und an dieser ändere sich durch das Projekt ebenfalls nichts.

Weitere Sorgen stehen zur Diskussion

Weitere Sorge des CDU-Fraktionsvorsitzenden: „Müssten wir gegebenenfalls Kürzungen von Landesförderung an anderer Stelle hinnehmen?“ Weiter sei laut Greczka fraglich, ob die Pläne fürs Ruhrufer überhaupt realisierbar wären, hätten doch Untere Wasserbehörde und Bezirksregierung Arnsberg bei ähnlichen Vorhaben der Stadt immer wieder Steine in den Weg gelegt.

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