E-Government stellt kleine Kommunen wie Fröndenberg vor große Herausforderung

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E-Mail statt Telefon, Online-Formular statt Zettelwirtschaft: Für viele Fröndenberger ist das schon fortschrittlich genug. Ist das Online-Zugangsgesetz erst einmal umgesetzt, wird der Behördengang noch digitaler.

Fröndenberg

, 16.10.2019, 17:22 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bis 2022 sollen alle Behördengänge auch online zu erledigen sein – die Fachwelt spricht von E-Government. So schreibt es ein Gesetz vor, das 2017 erlassen wurde. Dieses sogenannte „Online-Zugangsgesetz“ soll den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen verbessern. Die Umsetzung ist für kleine Kommunen wie Fröndenberg eine große Herausforderung.

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Eine aktuelle Studie besagt, dass im Bundesdurchschnitt jeder Zweite bereits digitale Verwaltungsangebote nutzt. Liegt Fröndenberg da im Schnitt? Wie digital sind die Leistungen des Bürgerbüros? Fachbereichsleiter Ole Strafhoff rät bei dieser Frage, zunächst zwei Dinge zu unterscheiden: Information, Kommunikation und etwa das Abrufen und Ausfüllen von Formularen – all das läuft im Bürgerbüro bereits optional auch digital. Von dem, was der Gesetzgeber fordert, sei man aber noch meilenweit entfernt.

Für E-Government gelten strenge Regeln

Und das liege daran, dass unter dem Begriff E-Government das „medienbruchfreie“ Abrufen von Verwaltungsleistungen verstanden wird. Ole Strathoff erklärt den Begriff „medienbruchfrei“ so: „Eine E-Mail schreiben zu müssen oder Auskunft und Dokumente via E-Mail zu erhalten ist schon zu viel.“ Auch wenn das für den analogen Bürger schon nach ganz viel Digitalisierung klingt.

E-Government stellt kleine Kommunen wie Fröndenberg vor große Herausforderung

Mit Anliegen und Anträgen kommen die meisten Fröndenberger immer noch am liebsten ins Bürgerbüro im Rathaus. Dennoch ist die Stadt vom Gesetzgeber aufgerufen, die Kommunikation und Interaktion zwischen Bürger und Behörde zu verbessern. © Marcel Drawe

Alle Interaktionen zwischen Bürger und Stadtverwaltung sollen sich bald vollständig in einem Serviceportal abspielen, in dem die Bürger authentifiziert und registriert sind – und für die abgerufene Behördenleistung gegebenenfalls auch direkt über einen Onlinedienst wie PayPal bezahlen.

Bis dato wird im Rathaus noch Wert auf Unterschriften gelegt

„Bisher legen wir immer noch Wert auf von Hand unterschriebene Dokumente“, macht Strathoff deutlich, wie schwierig es wird, solche Service-Portale auch sicher zu gestalten.

Einige Kommunen hätten bereits Bürgerportale, die ähnlich der neuen Vorgaben aufgebaut sind. Fröndenberg wird die Aufgabe mit seinem Rathaus-Personal nicht alleine bewältigen können. Die Stadt spreche aktuell mit externen Dienstleistern, sagt Ole Strathoff. Es sei eine Aufgabe für die nächsten Monate, sich den gesetzlichen Vorgaben anzunähern – auf jeden Fall sei es noch ein langer Weg.

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Christoph Börger von der Stadtverwaltung geht davon aus, dass viele kleine Kommunen vor ähnlichen Problemen stehen. Er könnte sich vorstellen, dass man hier auch Lösungen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zum Beispiel auf Kreisebene finden könnte.

Leistungen, die unter den Begriff E-Gouvernment fallen, wie etwa der Online-Antrag auf einen Personalausweis mit einer entsprechend bereits online hinterlegten Signatur, biete die Stadt Fröndenberg aktuell noch gar nicht an.

Im Netz bietet die Stadt Fröndenberg bisher nur Anträge und Infos

Bürger, die sich über den Service des Bürgerbüros informieren oder Antragsformulare online abrufen möchten, können das aber bereits im Netz. Wer sich auf der Homepage der Stadt Fröndenberg über den Bereich „Rathaus & Service“ zu den „Dienstleistungen“ vorklickt, kann unter anderem den „Formularservice“ anwählen. Hier gibt‘s von A wie „Antrag auf Abbruchgenehmigung“ für Bauherren bis W wie „Wohnungsgeberbestätigung“ für Vermieter alle erdenklichen Formulare, die online ausgefüllt und anschließend heruntergeladen werden können – anschließend jedoch ausgedruckt und unterschrieben werden müssen.

Das Bürgerbüro hat auch samstags auf

  • Um zum Beispiel berufstätigen Menschen entgegen zu kommen, hat das Bürgerbüro der Stadt Fröndenberg – solange persönliches Erscheinen unumgänglich ist – nicht nur unter der Woche, sondern auch an bestimmten Samstagen geöffnet.
  • In diesem Jahr gibt es noch am Samstag, 9. November, oder am Samstag, 7. Dezember, die Möglichkeit, das Bürgerbüro im Rathaus an der Bahnhofstraße 2 zu besuchen. Geöffnet ist an Samstagen immer in den Zeit vom 10 bis 12 Uhr.
  • Unter der Woche ist das Bürgerbüro der Stadt Fröndenberg zu folgenden Zeiten erreichbar: Montag bis Mittwoch 8 bis 16 Uhr, Donnerstag 8 bis 17 Uhr und Freitag 8 Uhr bis 12 Uhr.

Im Bereich „Abfall und Entsorgung“ können Bürger zum Beispiel den Abfallkalender abrufen oder sich über die Sperrgutabfuhr informieren; über das „Beschwerdemanagement“ können Fröndenberger telefonisch oder via Mail Probleme an die Verwaltung weiterleiten – und unter „Ortsrecht“ sind die wichtigsten Informationen zu Bereichen wie Stadtplanung, Finanzen, Schulen, et cetera einsehbar.

Die Mitarbeiter des Bürgerbüros beobachten allerdings, dass das Online-Angebot bislang wenig genutzt wird. Im Bürgerbüro, direkt im Rathaus, werden nach wie vor die meisten Formulare ausgegeben und Fragen beantwortet.

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