Kommunen überfordert? Digitalisierung darf nicht am Ego der Entscheider scheitern

dzeGovernment

Probleme gibt es nicht allein in Fröndenberg. Das Thema eGovernment und insbesondere die Zielmarke 2022 überforderdert Kommunen überall. Dabei gibt es ein Hilfsangebot vom Kreis Unna.

Fröndenberg

, 17.10.2019, 11:35 Uhr / Lesedauer: 2 min

Fröndenberg ist mit der Herausforderung der Digitalisierung freilich nicht allein. Kommunen landauf, landab hadern mit dem hehren Ziel, das ihnen von Gesetzes wegen auferlegt ist: Bis Ende 2022 sollen Bürger alle Behördengänge auch online erledigen können. Bis dahin bleiben (nur) noch drei Jahre.

„Das ist das größte Organisationsprojekt, das wir seit vielen Jahren und auch für viele Jahre vor der Brust haben.“
Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke

Die Entscheidungsträger in der Ruhrstadt sind mit ihrer Skepsis freilich nicht allein; wenngleich die Organisation innerhalb der Verwaltung nur die eine Seite der Medaille ist.

Mit seinem Ruf nach interkommunaler Zusammenarbeit dürfte Fachbereichsleiter Christoph Börger im Kreis Unna offene Türen einrennen. Zumal Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke in der jüngsten Sitzung des Kreistags vergangene Woche dazu sagte: „Das ist das größte Organisationsprojekt, das wir seit vielen Jahren und auch für viele Jahre vor der Brust haben.“ Wobei gegenwärtig noch völlig unklar sei, wohin Digitalisierung die Gesellschaft und damit auch die Verwaltung überhaupt führe.

Kommunen überfordert? Digitalisierung darf nicht am Ego der Entscheider scheitern

Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke hält die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung für das größte Projekt dieser Zeit. © Udo Hennes / Archiv

Gesellschaft begegnet Digitalisierung vielfach mit Skepsis

Und das ist denn auch die zweite Seite der Medaille: die Zurückhaltung, mit der Gesellschaft dem Thema Digitalisierung gemeinhin begegnet. Das – zugegebenermaßen schmale – Online-Angebot der Stadt Fröndenberg wird bislang wenig genutzt. Und vermutlich nur ein Bruchteil derjenigen, die schon in Besitz des Personalausweises mit elektronischen Funktionen ist, dürfte diese nutzen – beziehungsweise überhaupt kennen. Und das, obwohl der „neue“ Personalausweis schon Ende 2010 eingeführt worden ist.

600 Behördenleistungen sollen digitalisiert werden

Ähnlich schleppend verhielt es sich einst mit dem Online-Banking. Geldgeschäfte übers Internet galten nach der Einführung in den 1990er-Jahren lange Zeit als exotisch – und auch heute ist es im jüngeren Kundenkreis der Banken für gewöhnlich deutlich beliebter als im älteren. Aber: Das Online-Banking hat sich durchgesetzt, ist inzwischen Standard.

Und so wird es auch mit dem Thema eGovernment geschehen. Es wird bald normal sein, dass Behörden von Bürgern nur noch in Ausnahmefällen aufgesucht werden. Laut Bundesinnenministerium wurden insgesamt 600 Behördenleistungen von Bund, Ländern und Kommunen identifiziert, die bis 2022 digitalisiert werden sollen.

„Digitalisierung muss auch in den Köpfen der Menschen ankommen.“
Jens Schmülling, Kreistagsmitglied (SPD)

„Digitalisierung muss auch in den Köpfen der Menschen ankommen“, sagte Jens Schmülling (SPD) im Kreistag. „Das ist nicht nur ein technisches Werk, von dem wir uns beglücken lassen.“ Aber die Herausforderungen – die sind erstmal vor allem technischer Natur. Und ehrlich gesagt auch nicht erst seit gestern bekannt. Das sogenannte Online-Zugangsgesetz ist im August 2017 in Kraft getreten – und schon vorher waren die Zeichen der Zeit eindeutig. Wenn seitdem der einzige Digitalisierungsprozess ist, dass man Formulare digital ausfüllen kann, sie letztlich aber doch ausfüllen und händisch unterschreiben muss, ist das gelinde gesagt mager.

70-seitiger Masterplan der Kreisverwaltung zur Digitalisierung

Die Uhr tickt – und das macht den Kraftakt für kleine Kommunen wie die Stadt Fröndenberg nicht leichter. Bei der Kreisverwaltung aber stehen die Türen offen für eine interkommunale Zusammenarbeit, wie Börger sie sich wünscht. Janke hat im Kreistag einen fast 70-seitigen Masterplan zur Digitalisierungsstrategie des Kreises vorgelegt.

Kommunen überfordert? Digitalisierung darf nicht am Ego der Entscheider scheitern

CDU-Kreistagsfraktionschef Wilhelm Jasperneite forderte von der Kreisverwaltung, die Kommunen in den Digitalisierungsprozess mit einzubeziehen. © Alexander heine

CDU-Kreistagsfraktionschef Wilhelm Jasperneite kritisierte zwar, dass „die Kommunikation mit den Kommunen nur in Rudimenten angesprochen“ werde und forderte: „Bitte nicht wieder eine Insellösung für den Kreis und anschließend muss der reitende Bote von Werne nach Unna reiten, um Daten mit einem USB-Stick einzulesen.“ Genau das sei Thema der Absprachen mit allen Kommunen, so Janke. Und Landrat Michael Makiolla kündigte für Anfang des Jahres einen mehrtägigen Workshop mit allen Bürgermeistern zu der Thematik an. Dort wird dann wohl auch Fröndenberg mit am Tisch sitzen.

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