Coronavirus ruft die Fröndenberger Politik auf den Plan

dzPolitik in Fröndenberg

Aufklärung, Beratung, Unterstützung aber auch Unterhaltung: Die großen Fraktionen fordern ihre Verwaltung in der Corona-Krise zum Handeln auf. Mit einem Rundumschlag und kleinen Ideen.

Fröndenberg

, 24.03.2020, 15:25 Uhr / Lesedauer: 2 min

Das Coronavirus trifft viele Menschen hart. Von gesundheitlichen Aspekten einmal ganz abgesehen. Große Betriebe, aber auch kleine Unternehmen, genauso wie viele Arbeitnehmer leiden unter der Corona-Krise. Andere Menschen wiederum vereinsamen. Vor allem für ältere ist die körperliche Isolation oft auch eine soziale. Die Fröndenberger Politik möchte diesen Menschen helfen und hat Anträge an die Stadtverwaltung gestellt.

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Um die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Folgen der Virus-Pandemie abzumildern fordert die CDU-Fraktion einen Pakt für Mut und Solidarität, der aus mehreren Bausteinen besteht.

Baustein Arbeitsplätze und Mittelstand

Die Wirtschaftsförderung soll Beratungs- und Unterstützungsangebote ausweiten, um den heimischen Unternehmen möglichst schnell den Zugang zu Liquiditätshilfen und Unterstützungsleistungen zu ermöglichen, fordert die CDU in ihrem Antrag.

Gewerbetreibenden, Kunst- und Kulturschaffenden und der Gastronomie sollten steuerliche Hilfsmaßnahmen gewährt werden.

Gewerbetreibenden, Kunst- und Kulturschaffenden und der Gastronomie sollten steuerliche Hilfsmaßnahmen gewährt werden. © picture alliance/dpa

Zudem könne sich die Stadt im Bereich der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen flexibel zeigen. Bedeutet: Sie soll ihren Ermessensspielraum zu Gewerbesteuer-Vorauszahlung und möglichen Gewerbesteuerstundungen voll ausschöpfen.

Baustein Kinder und Familien

“Die Beiträge für Kindertageseinrichtungen sollen den Eltern für den Monat März erstattet werden“, fordern die Christdemokraten weiter. Hierfür würden sich die Fröndenberger Vertreter im Jugendhilfeausschuss des Kreises einsetzen.

Auch die Beiträge für die Offene Ganztagsgrundschule sollten betroffenen Eltern für den Monat März erstattet werden. Wenn die Einrichtung weiter geschlossen bleiben müssen, so die CDU, sollten die Beiträge auch in den Folgemonaten erstattet werden.

Baustein Kultur und Gastrobetriebe

Die Stadt solle Gastronomiebetrieben, Künstlern und Kulturschaffenden bei der Beschaffung der vorgesehenen Hilfen von Bund und Land unterstützen, so die CDU-Fraktion weiter. Dazu sollten die Wirtschaftsförderer von Stadt und Kreis eng zusammenarbeiten.

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Auch hier sollte die Stadt Aufschub von kommunalen Steuerzahlungen gewähren.

Weiter sollten der Kulturetat für die Zeit nach der Corona-Krise um 15.000 Euro erhöht, ein Kulturentwicklungsplan ab 2021 erarbeitet werden.

Baustein Zusammenhalt

Das Ordnungsamt der Stadt Fröndenberg soll bei der strikten Durchsetzung von behördlichen Maßnahmen und Anordnungen zum Infektionsschutz unterstützt werden, fordert die CDU.

Gemeinsam mit der Kreisverwaltung und Institutionen wie Caritas, Diakonie, DRK et cetera, sollte zudem geprüft werden, wie die Fröndenberger Nachbarschaftshilfen weiter unterstützt werden können.

SPD möchte Zugang zu Literatur ermöglichen

Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Fröndenberger Stadtbücherei den Zugang zur „Onleihe24“ vorzeitig ermöglicht. Voraussichtlich wird die Bücherei vor Ort am Marktplatz erst im Herbst dieses Jahres neu eröffnen.

In Zeiten, in denen die Menschen zuhause bleiben sollen, einige nicht einmal mehr arbeiten können, ist viel Zeit zum Lesen.

In Zeiten, in denen die Menschen zuhause bleiben sollen, einige nicht einmal mehr arbeiten können, ist viel Zeit zum Lesen. © picture alliance/dpa

Für alle überraschend habe die Corona-Krise zu Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens geführt, so die SPD zur Antragsbegründung. Weil noch nicht abzusehen sei, wie lange der Zustand der Isolation noch andauert, ob er eventuell sogar noch verschärft werden müsse, sollte die Stadtverwaltung zumindest den Zugang zu einem geplanten Online-Verleih von E-Books vorab nutzbar machen. „Nach unseren Kenntnisstand sollte das technisch möglich sein, und könnte für viele Familien bei der Bewältigung der gegenwärtigen Situation hilfreich sein.“

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Die Idee sollte zügig und unkompliziert umgesetzt werden, da der Online-Verleih allen Bürgern direkt zugute käme, so die SPD.

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