Fröndenbergs Bußgelder für Kaugummis, Kippen und Kot auf dem Gehweg

dzMit Umfrage

Hundekot im Himmelmannpark, Zigarettenkippen auf dem Spielplatz oder Kaugummis auf der Alleestraße – in der Umwelt hat dieser Abfall nichts zu suchen. Welche Strafe droht Umweltsündern in Fröndenberg eigentlich?

Fröndenberg

, 28.10.2019, 16:50 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wer hineintritt, ist bedient: Hundekot oder Kaugummis auf dem Gehweg sind ein großes Ärgernis. Fröndenberg kann wie andere Städte solche oder ähnliche Vergehen, wie die weggeschnippte Zigarettenkippe, mit Verwarnungs- und Bußgeldern ahnden.

Für Abfall, der in Parks, auf Wegen und Plätzen landet, hat das Land NRW im Juni sogar den Strafrahmen erhöht. Dieser Buß- und Verwarnungsgeldkatalog gilt als Orientierungshilfe für die Kommunen.

»Das Wegwerfen und Zurücklassen von Unrat, Lebensmittelresten ... ist untersagt.«
Aus der Fröndenberger Verordnung zur öffentlichen Ordnung

Viele Kommunen haben in den vergangenen Monaten ihre örtlichen Bußgeldkataloge angepasst und die Strafen für illegale Mülleentsorgung teils drastisch angehoben. In Fröndenberg geht man aus unterschiedlichen Gründen aber einen anderen Weg.

In Fröndenberg gilt ein Verunreinigungsverbot auf öffentlichen Wegen

„Wir haben gar keinen Bußgeldkatalog“, räumt Christoph Börger ein. Rechtlich ist der Leiter des Fröndenberger Ordnungsamtes damit völlig auf der sicheren Seite. Allerdings ist für die Gesetzesübertreter damit nicht, wie etwa bei den Knöllchen für falsches Parken, auf den ersten Blick klar, welche Bußen sie erwarten.

Fröndenbergs Bußgelder für Kaugummis, Kippen und Kot auf dem Gehweg

Manche Spaziergänger ärgern sich darüber, dass sich auf den Wegen im Lunapark viele Hinterlassenschaften von Hunden finden. Das ist meistens dann der Fall, wenn die Hundekotbeutel in einer Box nicht ausreichen. Dabei ist die Stadt Fröndenberg hierfür eigentlich gar nicht zuständig. © Marcus Land

Zwar gibt es in der Stadt ebenfalls eine „Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“.

Diese Verordnung regelt praktisch, wie man sich auf öffentlichen Plätzen und Wegen zu verhalten hat, ohne seine Mitmenschen dabei zu belästigen oder der Umwelt zu schaden. Sie ist also eine Art Gebots- und Verbotskatalog.

So darf man im Himmelmannpark oder am Ruhrufer zum Beispiel nicht übernachten oder campieren. Auch aggressives Betteln, indem Passanten direkt angesprochen werden, ist in Fröndenberg verboten.

Fröndenbergs Bußgelder für Kaugummis, Kippen und Kot auf dem Gehweg

Die Stadt Fröndenberg befüllt als freiwillige Leistung Spenderboxen mit Hundekotbeuteln auf. Offenbar bedienen sich einzelnen Hundebesitzer allerdings im Übermaß. Die Box am Zugang Ruhrstraße zum Himmelmannpark läuft häufig sehr schnell leer. © Marcus Land

Gegen eine andere Regel dürfte in Fröndenberg viel häufiger verstoßen werden: Wer Tiere, „insbesondere Hunde und Pferde mit sich führt, hat die durch die Tiere verursachten Verunreinigungen unverzüglich und schadlos zu entfernen“, heißt es in der Verordnung ebenfalls.

Umfrage

Finden Sie, dass in Fröndenberg zu viel Unrat auf öffentlichen Plätzen und Wegen liegt?

37 abgegebene Stimmen

Auch achtlos weggeworfenen Kaugummis und Zigarettenkippen will die Fröndenberger Verordnung eigentlich einen Riegel vorschieben: So ist „das Wegwerfen und Zurücklassen von Unrat, Lebensmittelresten, Papier, Glas,

Konservendosen oder sonstigen Verpackungsmaterialien ...“ untersagt.

Allgemeinheit zahlt Kosten für illegal entsorgten Müll

Das NRW-Umweltministerium sieht die Erhöhung der Bußgelder als Beitrag zum Umweltschutz. Jahr für Jahr entstünden den Kommunen horrende Ausgaben für Müllbeseitigung auf öffentlichen Plätzen und Wegen, die über die Straßenreinigungsgebühren wiederum auf alle Bürger umgelegt würden – auch auf jene, die Papierkörbe und Aschenbecher benutzen.

Mit welcher Strafe müssen ertappte Umweltsünder ohne eigenen Bußgeldkatalog in Fröndenberg nun aber rechnen?

Die Fröndenberger Verordnung droht Bußgelder nur ganz allgemein an und verweist auf das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Der Rahmen dort hat es in sich: 5 bis 1000 Euro können erhoben werden.

»Das kommt auf den Einzelfall an.«
Christoph Börger Leiter Ordnungsamt Fröndenberg

„Das hängt vom Einzelfall ab“, sagt dazu Christoph Börger. Verwaltungsmitarbeitern ist bei ihren Entscheidungen vielfach ein Ermessensspielraum eingeräumt. Eben dieser kommt auch bei weggeworfenen Kippen und Hinterlassenschaften von Hunden zum Tragen.

Fröndenbergs Bußgelder für Kaugummis, Kippen und Kot auf dem Gehweg

Zigarettenkippen sind schnell weggeschnippt, wenn sich kein Aschenbecher in der Nähe findet. Die Stadt Fröndenberg ist allein personell damit überfordert, ihre Ordnungsverfügung zu vollziehen und diese Umweltsünden zu ahnden. © picture alliance/dpa

Die Schwere der Tat, der Wiederholungsfall, eventuell auch die Uneinsichtigkeit des Ertappten können für die Höhe des Verwarnungs- oder Bußgeldes ausschlaggebend sein. Auch eine mündliche Verwarnung bei einem weniger schweren Vorfall oder einem Erstsünder kommt in Frage.

Christoph Börger räumt allerdings auch ein, dass aktuell nur eine Mitarbeiterin im Außendienst der Stadt für die Kontrolle der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eingesetzt werden kann.

Da falle es schwer, sich neben der Parkraumüberwachung auch noch über weggeworfenen Unrat oder Tretminen auf dem Gehweg zu kümmern.

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt
Hellweger Anzeiger BVB-Sonderzüge gestrichen
Keine Sonderzüge zum BVB: So kommen Fröndenberger jetzt ins Stadion
Hellweger Anzeiger Trinkwassergewinnung
Illegale Altöl-Entsorgung in Fröndenberg: Wasserwerke helfen nun bei der Tätersuche
Hellweger Anzeiger Auf einen Espresso
Fröndenberg plant seinen Haushalt 2020: Was wünschen Sie sich im neuen Jahr?
Meistgelesen