Bürgermeisterwahl, Rechtspopulismus und Straßensanierung sind Themen bei Pälzer SPD

dzOffene Diskussionsrunde

Erneut hat sich der SPD Ortsverein Frömern/Ostbüren/Palz in den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern begeben. Der nächste Termin steht schon fest.

Fröndenberg

, 22.11.2018, 09:57 Uhr / Lesedauer: 1 min

Der SPD-Ortsverein Frömern/Ostbüren/Palz hatte zur dritten bürgeroffenen Ortsvereinssitzung geladen. Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger sind erneut der Einladung gefolgt, um mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Sebastian Kratzel, Gerd Schürmann, Geschäftsführern der Fröndenberger SPD sowie Altbürgermeister Willi Demmer und dem SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke zu diskutieren.

„Politische Viertelstunde“ befasst dich mit Kongress im Stiftskeller

Der Ortsverein bat die Anwesenden zum Meinungsaustausch über das Thema „Fröndenberg ist nicht AfD-Land!“. Anlass war der „Alternative Wissenskongress 2018“, eine AfD-nahe Veranstaltung am 11. November im Stiftsgebäude, die von Gegendemonstrationen begleitet war. Hier waren sich Ortspolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger einig: Die AfD sei eine Partei mit teils unbestreitbar rechtsradikalen Tendenzen und daher keine Alternative für Protestwähler gegen die Politik etablierter Parteien. Weder im Bund, noch in den Ländern und erst Recht nicht in den Gemeinden.

Die Schlussfolgerung aus der Diskussion: Die SPD müsse auf Bundesebene eine Politikänderung hin zu ur-sozialdemokratischen Werten einleiten – dann sei die AfD zumindest kein Auffangbecken mehr für Protestwähler aus der SPD.

„Aktuelles aus Düsseldorf stand auch auf dem Programm“

Breiten Raum nahm der Bericht des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke ein. Schwerpunkte waren das von der Landesregierung aus CDU und FDP geplante Gesetz zur Abschaffung der Stichwahl des Bürgermeisters (bereits zur Kommunalwahl 2020) sowie das von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachte und von der Landesregierung abgelehnte Gesetz zur Abschaffung der kommunalen Straßenanliegergebühren.

Der SPD-Ortsverbandsvorsitzende Sebastian Kratzel sagte dazu: „Das geht uns alle hier in unserer Stadt direkt an: Deshalb werden wir diese Themen aufgreifen und Hintergründe beleuchten.“

„Bürgerinnen und Bürger kommen zu Wort – Wo drückt der Schuh?

“ Die Bürgerinnen und Bürger begrüßten die Gelegenheit, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben. Heiß diskutierte Themen waren der Bebauungsplan „Am Obsthof“ in Ostbüren sowie der dringend notwendige Breitbandausbau im Ortsvereinsbereich.

Die nächste bürgeroffene Versammlung plant der SPD-Ortsverein für Ende Januar/Anfang Februar 2019.

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