Bürgerbegehren Marktquerung: Initiatoren sammeln 800 Unterschriften in einer Woche

dzPoller-Lösung

Das Bürgerbegehren gegen die geplante Abriegelung des Marktes erhält Auftrieb: Bisher haben die Initiatoren rund 800 Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt. Letzte Zweifel bestehen noch.

Fröndenberg

, 07.12.2018 / Lesedauer: 3 min

„Die Resonanz ist super“, berichtete ein erfreuter Lars Köhle am Freitagvormittag. Der Fröndenberger hatte das Bürgerbegehren gegen die von Verwaltung und Politik beschlossene Schließung der Marktquerung angestoßen. Seit acht Tagen liegen Unterschriftenlisten in mittlerweile 35 Geschäften in der Innenstadt, auf der Hoheheide sowie in Westick und Langschede aus. Eine Abfrage Köhles ergab, dass inzwischen 800 Bürgerinnen und Bürger das Begehren unterstützen wollen. Köhle und seine Mitstreiter wollen erreichen, dass zunächst eine Durchfahrt des allgemeinen Fahrzeugverkehrs von der Karl-Wildschütz-Straße über den Marktplatz in den Stift möglich bleibt. Die Initiatoren befürworten stattdessen eine künftig veränderte Verkehrsführung von der Karl-Wildschütz-Straße in Richtung Kreuzung Eulenstraße/Alleestraße.

Benötigt werden für das Bürgerbegehren rund 1480 Unterschriften

Zunächst müsste das Bürgerbegehren eine Teilnahme von acht Prozent der wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner aus Fröndenberg ab 16 Jahren erreichen. Bei rund 17.800 zur Kommunalwahl berechtigten Bürgern wären das circa 1480 gültige Unterschriften. An der Gültigkeit des gesamten Begehrens waren in der Stadtverwaltung Zweifel aufgekommen, die sich an zwei aus ihrer Sicht unscharfen Formulierungen stößt. Zur Prüfung – um das Begehren auf eine rechtssichere Grundlage zu stellen, wie Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe betonte – hat die Stadt den Text dem Städte- und Gemeindebund zugeleitet. Bis zum heutigen Freitag gab es noch keine Rückmeldung des kommunalen Spitzverbandes, wie im Rathaus zu erfahren war. „Der Prüfung durch den Gemeindebund sehen wir sehr gelassen entgegen“, sagte Lars Köhle zu unserer Zeitung.

Sicherheitskonzept: Verwaltung plant Poller trotz des Bürgerbegehrens

Unterdessen geht die Verwaltung davon aus, dass das Bürgerbegehren die weiteren Planungen der Stadt zunächst nicht berühren wird. FWG-Fraktionschef Matthias Büscher hatte diese Frage in der Sitzung des Hauptausschusses in dieser Woche aufgeworfen. Vorgesehen sind versenkbare Poller in der Karl-Wildschütz-Straße, die von Berechtigten wie Rettungsdiensten, Feuerwehr, Polizei oder Lieferanten geöffnet werden können. CDU-Fraktionsvorsitzender Gerd Greczka wies darauf hin, dass für öffentliche Veranstaltungen – wie auch Christkindelmarkt oder Fliegenkirmes auf dem Marktplatz – Sicherheitskonzepte vorzulegen sind. Die Anbringung von Pollern sei daher eine ohnehin zu realisierende Maßnahme. Dem pflichtete Bauamtsleiter Martin Kramme bei, der für Mitte Januar 2019 erste Entwürfe für die Anbringung von Pollern und den dann notwendigen Wendeverkehr in der Karl-Wildschütz-Straße ankündigte.

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