Bürgerbegehren: Köhle übergibt Unterschriften gegen die Schließung der Marktquerung

dzKnapp 1600 Unterzeichner

Die Unterschriften des Bürgerbegehrens gegen die Sperrung der Marktdurchfahrt sind im Rathaus angekommen: Initiator Lars Köhle übergab den Aktenordner am Mittwoch Bürgermeister Rebbe.

Fröndenberg

, 09.01.2019, 16:37 Uhr / Lesedauer: 1 min

Es sind exakt 1558 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die bislang zusammengekommen sind und dokumentieren: Die geplante Schließung der Marktquerung am Ende der Karl-Wildschütz-Straße soll nicht in die Tat umgesetzt werden. Als Lars Köhle die Unterschriften am Mittwochnachmittag übergab, betonte der Fröndenberger: Es gehe ihm bei dem Bürgerbegehren nicht generell gegen eine neue Verkehrsregelung. Eine Schließung des Marktes sei aber nur in einem „schlüssigen Gesamtkonzept“ eine Option, das die künftige Nutzung des Karl-Wildschütz-Parkplatzes und etwaige zusätzliche Verkehrsbewegungen mit einbeziehe. Den Abgabetermin, praktisch drei Monate nach dem Ratsbeschluss zur Marktquerung, hatte Köhle auf Mittwoch berechnet. Die Stadt geht davon aus, dass am Montag, 14. Januar, die Abgabefrist ausläuft. „Um völlig safe zu sein, geben wir heute schon eine ausreichende Zahl von Unterschriften ab“, so Köhle.

Bürgerbegehren

Ratsbeschluss wird kassiert

Nach der Prüfung der Gültigkeit der Untesrchriften bringt der Bürgermesiter das Bürgerbegehren in den Rat ein. Schließt sich der Rat dem Begehren mit Mehrheit an, ist damit der alte Ratsbeschluss kassiert und die Marktsperrung wäre in der geplanten Form vom Tisch. Folgt der Rat dem Bürgerbegehren nicht, kommt es zu einem Bürgerentscheid.

Die Unterschriften muss das Bürgerbüro der Stadt aber nun erst mit dem Melderegister abgleichen, weil nur Unterschriften von Fröndenberger Einwohnern gezählt werden. Jedenfalls müssen acht Prozent der bei der letzten Kommunalwahl von 2014 Wahlberechtigten gültig unterschrieben haben. Bis zum kommenden Montag, 15 Uhr, liegen Listen noch in der Markt-Apotheke, bei Hüttner, bei der Post und am Kiosk Lo-Li an der Gesamtschule aus. Die bis dahin noch geleisteten Unterschriften wird Köhle noch nachreichen. Er danke allen Teilnehmern des Bürgerbegehrens. Es sei „ein deutliches Votum gegen die Schließung des Marktes zu erkennen.“

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