Wie hoch sind die Verluste? FWG verlangt vom Kämmerer Zahlen zum Corona-Defizit

dzHaushalt

Müssen Investitionen verschoben werden? Welche Kosten müssen Steuerzahler in der Zukunft tragen? Die FWG-Fraktion verlangt von Kämmerer Heinz-Günter Freck detaillierte Zahlen zum Corona-Defizit.

Fröndenberg

, 09.06.2020, 14:32 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Corona-Pandemie beschert auch Fröndenberg ein Minus bei der Gewerbesteuer, weniger Kindergartenbeiträge und Kosten für Schutzmaßnahmen. Die FWG-Fraktion fordert vom Kämmerer nun möglichst exakte Angaben zum erwarteten Defizit in diesem Jahr.

Im Gespräch mit dieser Redaktion hatte Beigeordneter und Kämmerer Heinz-Günter Freck zwar bereits Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer bestätigt. In seinem Finanzbericht für das erste Quartal weist Freck allerdings darauf hin, dass sich das Minus noch nicht seriös beziffern lasse.

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Dennoch dringt die FWG darauf, dass der Rat „klare Aussagen zum Finanzhaushalt“ erhält, „um als Politik seriös für unsere Stadt weiter beraten und planen und um eventuell avisierte Projekte überdenken und erneut überprüfen zu können“.

In Unna werden Bauprojekte bereits überdacht

„Die meisten Städte im Umkreis“ gingen mit den coronabedingten Auswirkungen für ihre Haushalte transparent um. Veröffentlichte Prognosen zeigten dort, dass die Verluste sich überwiegend im Millionenbereich einzupendeln drohten.

In Unna zum Beispiel hätten die dort veröffentlichten Berechnungen schon dazu geführt, dass Bauprojekte, die vor Ausbruch der Pandemie geplant worden sind, angesichts eines vorhergesagten Defizits überdacht werden.

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Die Kämmerei in Fröndenberg halte sich dagegen in dieser Frage „sehr bedeckt“. Die Fröndenberger Bürger hätten indes „ein Anrecht und ein großes Interesse an einer transparenten Finanzprognose“.

Zumal in den kommenden Jahren Investitionen im Millionenbereich in der Stadt anstünden, die bereits jetzt kommende Generationen „erheblich belasten“. Dies gelte auch trotz des geplanten Rettungsschirms des Landes: Coronabdingte Kosten könnten dadurch allenfalls über einen längeren Zeitraum abgeschrieben werden - Kosten und Zinsen hierfür müsse aber ebenfalls der Bürger tragen.

Kämmerer soll sich auch zu Nachtragshaushalt äußern

Neben einer Schätzung des Gesamtverlustes soll sich der Kämmerer auch zu der Frage, ob ein Nachtragshaushalt notwendig wird, äußern - und das bis zur letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl am 24. Juni.

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Man wolle mit dem Antrag „keine Panikmache betreiben“, so die FGW. Immerhin können die Freien Wähler einem schriftlich vorliegenden Lagebericht von Heinz-Günter Freck entnehmen, dass auch der Kämmerer durchaus sorgenvoll in die Zukunft sieht: „Die derzeit wachsende Pandemie ist geneigt, massive wirtschaftliche Einschnitte auch bezogen auf den städtischen Haushalt zu hinterlassen. Die Wucht der Entwicklung ist in ihren vollen Ausmaßen jetzt noch

nicht klar zu erkennen“, schreibt Heinz-Günter Freck dort. Und: „Die Lage der Stadt Fröndenberg muss mehr denn je als risikobehaftet angesehen werden.“

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