Abwassergebühren: Wie man auch in Fröndenberg zu geringeren Abschlägen kommt

dzAbwassersatzung

Hohe Abschlagszahlungen für Wasserverbrauch, der bei Neubauten geschätzt wird, verärgern nicht nur eine vierköpfige Familie aus einem Fröndenberger Ortsteil. Dabei könnte es eine Härtefallregelung geben.

Fröndenberg

, 06.11.2019, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die hohen Abschlagszahlungen für geschätzten Wasserverbrauch verärgern offenbar auch weitere Häuslebauer, die sich nach der Berichterstattung unserer Redaktion meldeten. Indes sind die Städte frei beim Erlass von Sonderregelungen.

Abwassergebühr wird auch beim Kauf von Häusern geschätzt

Nicht nur beim Neubau von Häusern, sondern auch beim Hauskauf werde ein Schätzwert veranschlagt, teilte uns ein Ehepaar aus Fröndenberg mit.

»Bei der Schätzung werden bekannte (...) Verbräuche und die glaubhaft gemachten Angaben der/des Gebührenpflichtigen berücksichtigt.«
Aus der Entwässerungssatzung der Stadt Herne

Bei einer jungen Familie mit zwei Kindern im Kindergartenalter wirkt sich die Schätzung derart negativ aus, dass zunächst mehr als das Doppelte für ihren Wasserverbrauch veranschlagt wird, als sie in den Vorjahren in einer Mietwohnung tatsächlich bezahlen musste.

Peter Holterhöfer, Leiter des Teams Finanzen im Fröndenberger Rathaus, weist darauf hin, dass die Verwaltung konform mit der gültigen Abwassersatzung der Stadt handelt.

Diese sieht pauschale Schätzwerte vor, wenn kein Vergleichswert aus dem Vorjahr vorhanden ist. Für ein neues Eigenheim ist das zum Beispiel stets der Fall. Die Satzung sieht nicht vor, dass frühere, niedrigere Wasserverbräuche etwa mit alten Rechnungen belegt werden können.

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Abwassergebühren: Wie man auch in Fröndenberg zu geringeren Abschlägen kommt

Der Abwassergebührenbescheid in Fröndenberg sieht für Häuslebauer einen Schätzwert beim Verbrauch vor. Damit ist eine junge Familie aus Fröndenberg nicht einverstanden und möchte Widerspruch einlegen. © picture alliance / dpa

Peter Holterhöfer räumt ein, dass die Kommunen anders als in Fröndenberg verschiedene Korrekturmodelle in ihren örtlichen Abwassersatzungen vorsehen. Letztlich bleibe daher Gebührenzahlern nur das Widerspruchsverfahren und der Klageweg.

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Der Familienvater aus Fröndenberg verweist auf die Stadt Herne, die es den Gebührenzahlern erlaube, ihren tatsächlichen Verbrauch frühzeitig nachzuweisen, um die Abschlagszahlungen zu verringern.

In der Satzung der Stadtentwässerung Herne heißt es wörtlich: „Bei der Schätzung werden bekannte (...) Verbräuche und die glaubhaft gemachten Angaben der/des Gebührenpflichtigen berücksichtigt.“

Abwassersatzungen dürfen von den Städten modifiziert werden

In weiter bestehenden Zweifelsfällen wird auch in Herne geschätzt: pro Einfamilienhaus 150 Kubikmeter Wasserverbrauch im Jahr. In Fröndenberg kommt man bei einer vierköpfigen Familie auf den Wert von 144 Kubikmetern.

Der Städte-und Gemeindebund NRW bestätigt, dass die Kommunen frei sind, in ihren Abwassersatzungen Sonderregelungen vorzusehen. Durchschnittswerte als Abschlag zu erheben, sei aber durchaus üblich. Städte hätten einen höheren Personalaufwand, wenn sie Abschläge individuell berechnen.

Laut Peter Holterhöfer erkundigt sich die Stadt regelmäßig nach Reformen in der Mustersatzung des Landes. Sollten dort Korrekturmöglichkeiten vorgesehen werden, werde man sich dem sicherlich nicht verschließen. Die aktuelle Mustersatzung sieht Sonderregeln derzeit nicht vor.

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