Marode Straßen: 2020 keine Anliegerbeiträge – aber 750.000 Euro gegen Schlaglöcher

dzStraßenunterhaltung

Die Diskussion um die Straßenbaubeiträge kochte in diesem Jahr hoch. Die Stadt will auch 2020 Anlieger nicht zur Kasse bitten. Trotzdem fließt eine Rekordsumme in die maroden Straßen.

07.11.2019, 12:33 Uhr / Lesedauer: 1 min

Um die Straßenbaubeiträge gab es in diesem Jahr ein Tauziehen zwischen Landesregierung und Opposition, der Fröndenberger Stadtrat verabschiedete sogar eine Resolution für ihre Abschaffung.

Die Stadt geht der Diskussion nun aus dem Weg: Im kommenden Jahr, kündigt Kämmerer Heinz-Günter Freck an, wird es in Fröndenberg erneut keine Maßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) geben.

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Das bedeutet: Das Bauamt plant keinen grundlegenden Straßenneubau, an dessen Kosten die Straßenanlieger beteiligt werden müssen. Dass es Gemeindestraßen in Fröndenberg gibt, die von Grund auf saniert werden müssten – daran besteht aber kein Zweifel.

Die Landesregierung hat im Juli ein Gesetz angekündigt, nachdem die Anlieger von Straßenbaubeiträgen drastisch entlastet werden sollen. Selbst rückwirkend bis zum 1. Januar 2018. Allerdings hat es seit geraumer Zeit keine KAG-Maßnahmen in Fröndenberg mehr gegeben.

Dennoch will die Stadt deutlich in die Sanierung ihrer Gemeindestraßen investieren. Der Haushaltsentwurf für 2020 sieht Ausgaben von 744.000 Euro vor. 2018 waren es nur 430.000 Euro, im laufenden Jahr schon mehr als 600.000 Euro. Deckenerneuerungen sind vorgesehen für Auf dem Spitt, Heideweg, Ostbürener Straße (zweiter Bauabschnitt) und Haarweg.

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