#wirgehenwählen: Es geht um viel – Gehen Sie zur Wahl!

dzKlare Kante

Die Gemeinde ist der Ernstfall der Demokratie, hat Bundespräsident Rau gesagt. Doch die Beteiligung bei Kommunalwahlen ist oft niedrig. Dabei kann man mit kaum einer Stimme mehr bewegen. Gehen Sie hin!

Dortmund

, 12.09.2020, 13:00 Uhr / Lesedauer: 3 min

Wären die Nichtwähler eine Partei, sie würde in Dortmund bei der Kommunalwahl 2020 voraussichtlich die Mehrheit stellen. Bei der zurückliegenden Wahl im Jahr 2014 betrug die Wahlbeteiligung nur knapp 45 Prozent. Und am 13. September droht die Gefahr, dass nach einem Wahlkampf unter Corona-Beschränkungen noch weniger zur Wahlurne gehen. Ein Jammer. Nein, ein Tiefschlag für die Demokratie.

„Die können es sowieso alle nicht!“, winken Nichtwähler beim Hinweis auf ihre Bürgerpflicht schnell ab. Doch gerade in Dortmund haben sie zum Beispiel bei der Oberbürgermeister-Wahl die Möglichkeit, sich unter aussichtsreichen Kandidaten zu entscheiden, die sowohl die Verwaltung als auch das politische Geschäft sehr gut kennen und verstehen. Thomas Westphal (SPD) ist Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung, Dr. Andreas Hollstein (CDU) leitet seit 20 Jahren die Geschicke der Stadt Altena, und Daniela Schneckenburger (Grüne) ist seit 2015 Dortmunds Schul- und Jugenddezernentin.

Alle drei wissen, worauf sie sich einlassen. Eine Aufgabe mit viel Stress und Krisenmanagement, wenig Freizeit und – siehe niedrige Wahlbeteiligung – wenig Anerkennung.

Wem dieses Kandidaten-Portfolio nicht zusagt, kann unter weiteren neun Bewerbern wählen. Jede Stimme zählt. Für die Demokratie.

Nah an den Menschen

Die Zurückhaltung der Wähler gerade bei Kommunalwahlen - bei Bundes- und Landtagswahlen ist die Beteiligung in der Regel höher - ist auch aus einem anderen Grund unverständlich: Nirgends ist die Demokratie näher an den Menschen als in der Kommune. Die Rats- und Bezirksvertreter, die am Sonntag gewählt werden, wohnen nur ein paar Straßen weiter. Und sie sind in der Regel ansprechbar.

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Nicht zuletzt betreffen die Entscheidungen, die in Rat und Bezirksvertretungen getroffen werden, alle Bürger direkt und unmittelbar. Die Sanierung einer Schule, der Bau einer neuen Straße oder auch die Einrichtung einer neuen Bus-Haltestelle - bürgernäher geht es nicht.

Noch toller ist: Die Bürger dürfen sogar mitreden. Es gibt Bürgeranhörungen, Beteiligungsverfahren bei Bauverfahren und Bürgerwerkstätten. Und, nein, es sind keine Alibi-Veranstaltungen. Das hat zuletzt etwa die Bürgeranhörung zum Umbau der Saarlandstraße gezeigt. Die Vorschläge der Verwaltung fielen mit Pauken und Trompeten durch. Jetzt wird neu geplant - möglichst nah an den Vorschlägen der Bürger.

In den Einwohner-Fragestunden der Bezirksvertretungen kann jeder seine Anliegen vorbringen - und nicht selten werden sie auch erfüllt.

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Nein. Die Aussage: Die da oben machen doch eh was sie wollen, ist in der Kommunalpolitik völlig fehl am Platze. Wer das meint und deshalb nicht zur Wahl geht, sollte dann aber auch bitte konsequent sein - und in den nächsten fünf Jahren das Meckern über kommunalpolitische Entscheidungen einstellen.

Noch immer nicht überzeugt? Dann betrachten wir die Kommunalwahl mal im ganz großen Zusammenhang:

Demokratien haben viele unterschiedliche Facetten - und Ebenen. Und auch, wenn die Kommunale vielleicht, formal betrachtet, die kleinste sein mag: Auch die Teilnahme an der Kommunalwahl ist ein wichtiger Ausdruck demokratischen Handelns.

Denn was all die Ebenen unserer Demokratien gemeinsam haben ist zum einen, dass sie von einem Menschenbild ausgehen, das auf individueller Freiheit und Gleichberechtigung beruht und zum anderen, dass sie ihre Legitimität aus dem Prozess des Wählens ziehen.

Eine Bestätigung der Demokratie

Die Bürger und Bürgerinnen wählen mit ihrer Stimme auch bei der Kommunalwahl eben nicht nur eine Partei, sondern sie bestätigen auch die Demokratie. Die „Herrschaft des Volkes“ braucht eine Beteiligung des Volkes.

Jemand, der nicht wählt, verweigert nicht nur den zur Wahl stehenden Repräsentanten seine Zustimmung (oder im Falle der Nicht-Wahl eben seine Ablehnung), sondern mindert auch die Legitimität des demokratischen Systems.

Und genau danach trachten auch aktuell Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie werben ganz offen dafür, unsere Staatsform zu bekämpfen, zu verändern oder sogar abzuschaffen. Jede nicht abgegebene Stimme bestärkt diese Demokratiefeinde in ihrem Vorhaben, dem System in dem wir leben die Berechtigung zu entziehen.

Jede für eine demokratische Partei abgegebene Stimme jedoch, bestätigt unsere Herrschaftsform und damit auch die Grundfesten unseres Menschenbildes: Freiheit und Gleichberechtigung. Deshalb: #wirgehenwählen. Tun Sie es auch!

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