Viele Demos geplant: Die Vorweihnachtszeit in Dortmund wird unruhig

dzNeonazis, Kurden, Klima-Aktivisten

Neonazis haben angekündigt, bis Weihnachten jeden Montag in Dortmund zu demonstrieren. Mit Gegendemonstrationen ist zu rechnen. Doch dabei bleibt es nicht. Ein Überblick.

Dortmund

, 16.10.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Seit Ende September demonstrieren in Dortmund wöchentlich Neonazis. Etwa 60 bis 80 von ihnen zogen an den vergangenen drei Montagen durch die Nordstadt – beziehungsweise im Falle der jüngsten Demo vom 14.10. durch das Gerichtsviertel. Bis Weihnachten sind laut Polizei wöchentliche Veranstaltungen angekündigt.

Klar ist, wie bei fast allen rechten Demos der Vergangenheit in Dortmund: Die Neonazis werden nicht ungestört marschieren. Welches Ausmaß die Gegendemonstrationen annehmen werden und ob erneut knapp 2000 Menschen auf die Straße gehen, ist aber nicht absehbar.

Vorerst wohl keine neue Großdemo

„Ich finde es wünschenswert, dass jeden Montag 2000 Demonstranten unterwegs sind“, sagt Iris Bernert-Leushacke von Blockado. „Ob das aber wirklich passieren wird, weiß ich natürlich nicht.“ Man werde aber auch in den kommenden Wochen Präsenz zeigen – vor allem vor dem Thor-Steinar-Laden „Tønsberg“ in der City.

Die Gegendemonstration am Montag wurde angemeldet vom Arbeitskreis gegen Rechts. Dessen stellvertretender Vorsitzender Georg Deventer sagt, Demonstrationen dieser Größe werde man wohl nicht für jeden Montag anmelden. „Wenn andere Bündnisse etwas organisieren, unterstützen wir das aber natürlich.“

Verbot schwierig

„Ziel müsste sein, dass die Demos verboten werden“, sagt Georg Deventer. „Kurzfristig wird das aber wohl nichts“, schiebt er nach. Ein Verbot der regelmäßigen Neonazi-Demonstrationen ist nicht ohne Weiteres möglich. Demonstrationen sind grundrechtlich geschützt.

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Eingreifen kann die Polizei jedoch, wenn Demonstranten Straftaten begehen oder gegen Auflagen verstoßen. Zum Beispiel als am Montag aus den Reihen der Neonazi-Demonstration bestimmte Parolen skandiert wurden. Zweimal hat die Polizei den Zug deshalb angehalten.

Weitere Demonstrationen stehen an

In den kommenden Wochen und Monaten werden in Dortmund aber nicht ausschließlich Neonazis und Nicht-Nazis unterwegs sein.

Zum einen wären da die Klimaaktivisten. Die Fridays for Future finden auch weiterhin regelmäßig vor dem Rathaus statt. Hinzu kommen Ableger wie Parents for Future. Für den 29. November ist laut Polizei auch eine größere Demo geplant.

Für den 19. Oktober ist ein Protestmarsch der Anti-Sklaverei-Bewegung Walk for Freedom angekündigt. Teilnehmer wollen schweigend und in schwarzer Kleidung einen Trauermarsch für die Opfer von Menschenhandel abhalten.

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Mehrere hundert Teilnehmer zählten zuletzt zudem die Demonstrationen von Kurden, die sich gegen die Offensive der türkischen Armee im Norden Syriens richten. Vorerst bis Freitag (18.10.) sind tägliche Demonstrationen an der Nordseite der Reinoldikirche angekündigt. Wie es danach weiter geht, hängt wohl auch von der Lage im Krisengebiet ab.

Besonders hohes Demo-Aufkommen

Die Polizei Dortmund gibt auf Nachfrage an, Demonstrations-Anmeldungen unabhängig von ihrer Anzahl entgegenzunehmen. Aktuell gebe es wegen des politischen Engagements für den Klimaschutz, aber auch wegen verschiedener Krisenherde weltweit, ein besonders hohes Aufkommen.

Mit Blick auf die Demonstrationen von Rechtsextremisten könne die Polizei indes keine belastbaren Aussagen zu möglichen Entwicklungen der kommenden Wochen treffen. Man müsse stets kurzfristig und flexibel reagieren. So zum Beispiel auch am vergangenen Montag, als die Demonstration vergleichsweise kurzfristig ins Gerichtsviertel verlegt wurde und sich auch eine deutlich größere Gegendemonstration anmeldete.

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