Umstrittene Videoüberwachung weiter erlaubt - Polizeipräsident äußert sich

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Gregor Lange hat sich zum OVG-Urteil zur Kameraüberwachung geäußert.
Gregor Lange hat sich zum OVG-Urteil zur Kameraüberwachung geäußert. © Kevin Kindel
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Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange zeigt sich erfreut über das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Videobeobachtung auf der Münsterstraße. Das Gericht bestätigte die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme.

Zuvor hatte ein Dortmunder Bürger beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Eilverfahren beantragt, der Polizei die Maßnahmen durch eine einstweilige Anordnung zu untersagen.

Bereits im Mai 2021 begann der Betrieb von 18 Kameras auf den rund 270 Metern im Bereich der Hausnummern 50 bis 99. Die Polizei begründete die Maßnahme mit der Bekämpfung der Kriminalität.

Umstrittene Maßnahme: Polizei sieht jedoch Straftatenrückgang

„Um dem Wunsch nach mehr Sicherheit nachzukommen, den Anwohner ebenso wie Gewerbetreibende zu Recht haben, hat die Polizei Dortmund 2021 mit der Videobeobachtung in diesem Bereich begonnen“, lässt sich Lange zitieren.

Doch die Kameras sind umstritten: Während Ladenmieter die Maßnahme begrüßten, schlossen sich Anwohner zu einer Bürgerinitiative gegen die Überwachung zusammen.

Die Polizei argumentiert dagegen mit einem Straftatenrückgang von 17.441 um 37 Prozent auf 10.869 von 2014 bis 2021. Demnach verzeichnete die Polizei Kriminalstatistik Rückgänge in der Straßen- (Rückgang um mehr als 50% seit 2015) und Gewaltkriminalität (Minus 32% seit 2014) sowie bei den Raubdelikten in der Nordstadt (Minus 65% seit 2014).