Polizei prüft erneute Demo-Anmeldung von Rechtsextremen in der Nordstadt

Neonazis

Eine Woche nach ihrer letzten Standkundgebung wollen Neonazis erneut in der Nordstadt demonstrieren. Die Polizei prüft, ob sie gegen die Demo-Anmeldung vorgehen kann.

Dortmund

17.09.2019, 15:04 Uhr / Lesedauer: 1 min
Polizei prüft erneute Demo-Anmeldung von Rechtsextremen in der Nordstadt

Viele Gegendemonstranten haben am Samstag den Neonazis im Kreuzviertel gezeigt, wie wenig sie von ihnen halten. © Thomas Thiel

Rechtsextreme haben für Freitag (20. September) eine Demonstration in der Dortmunder Nordstadt „gegen Überfremdung und Polizeiwillkür“ angemeldet. Anlass dieser laut Polizei bereits erwarteten, erneuten Anmeldung sei unter anderem die Annahme der Rechtsextremisten, dass „die Dortmunder Polizei ihre Arbeit in sozialen Brennpunkten vernachlässige“.

Hierzu nennen die Rechten explizit die Dortmunder Nordstadt, in der bereits am vergangenen Freitag (13. September) eine rechtsextremistische Versammlung angemeldet und durchgeführt worden war.

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Die polizeiliche Kriminalstatistik zeigt aber ein ganz anderes Bild: Daraus geht hervor, dass die Straftaten in der Nordstadt seit mehreren Jahren deutlich zurückgehen.

Mit Reaktionen hat die Polizei von vornherein gerechnet

Polizeipräsident Gregor Lange hat sich bereits vor der städtischen „Verschönerungsaktion“ der Dorstfelder Graffiti-Wand (am 6. September) mit den Folgen befasst. „Uns allen - Stadt, Bürgern und Polizei - war im Vorhinein klar, dass der Graffiti-Einsatz zu Reaktionen der rechtsextremen Szene führen wird. Diese haben wir in unsere Bewertung der Lage einkalkuliert“, so der Polizeipräsident.

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Die Versammlungsanmeldung der Rechtsextremisten wird derzeit von der Polizei geprüft. Ist eine Demonstration angemeldet, muss sie nicht einzeln genehmigt werden. Für Verbote gibt es hohe Hürden.

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