Obwohl die Stichwahl bleibt: Dortmunder Grüne wollen eigenen OB-Kandidaten

dzKommunalwahl 2020

Auch die nächste Oberbürgermeister-Wahl im September 2020 wird in einer Stichwahl entchieden. So reagierten Kandidaten und Parteien in Dortmund auf das Urteil des NRW-Verfassungsgerichts.

Dortmund

, 20.12.2019, 15:27 Uhr / Lesedauer: 2 min

Den 27. September 2020 sollten sich Politikinteressierte freihalten. Denn an diesem Tag findet voraussichtlich die Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters statt. Voraussgesetzt, keiner der Kandidaten bekommt schon bei der Kommunalwahl am 13. September mehr als 50 Prozent der Stimmen - was sehr unwahrscheinlich ist.

Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat am Freitag die von der schwarzgelben Landesregierung beschlossene Abschaffung der Stichwahl gekippt. Deshalb müssen jetzt die Bewerber um das OB-Amt aller Voraussicht nach in eine Ehrenrunde.

„Gut, dass es jetzt Klarheit gibt. Ich freue mich auf einen intensiven und fairen Wahlkampf. Und die Möglichkeit einer Stichwahl schließt ja gar nicht aus, dass es auch im ersten Wahlgang genug Zustimmung gibt“, reagierte SPD-Bewerber Thomas Westphal auf die Entscheidung.

CDU-Kandidat Andreas Hollstein nahm das Urteil gelassen. „Die Wiedereinführung der Stichwahl durch knappen Richterentscheid des Landesverfassungsgerichts (5 zu 4 Stimmen) hat für den Wahlkampf in unserer Stadt Dortmund keine Auswirkungen“, zeigt er sich überzeugt. „Es gewinnt wie im Sport der, der in der Verlängerung den entscheidenden Treffer erzielt.“

Grüne entscheiden im Februar

Noch keinen Kandidaten oder Kandidatin aufgestellt haben die Grünen in Dortmund. Es soll aber auch nach der Entscheidung für die Stichwahl auf jeden Fall einen geben, erklärte Julian Jansen als Sprecher des Grünen-Kreisverbandes.

Am 8. Februar 2020 soll eine Mitgliederversammlung der Grünen entscheiden, wer für das OB-Amt ins Rennen geht. Möglichst Mitte Januar soll die Bewerberliste stehen.

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Die Entscheidung der Verfassungsrichter hält Jansen für gut. Denn eine Stichwahl erhöhe die demokratische Legitimation eines Oberbürgermeisters. Die Sprecher der Grünen-Ratsfraktion Ingrid Reuter und Ulrich Langhorst sprechen von einem „Sieg für die Demokratie“.

Sie gehen davon aus, „dass bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr auch in Dortmund eine Stichwahl notwendig sein wird“.

Ganz aussichtslos dürfte ein grüner Bewerber oder eine grüne Bewerberin um das OB-Amt dabei nicht sein. Bei der Europawahl im Mai 2019 erreichten die Grünen mit 25 Prozent erstmals mehr Stimmen als die in Dortmund traditionell dominierende SPD (22,9 Prozent).

Und in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover, in der die SPD über 70 Jahre den Oberbürgermeister gestellt hat, wurde vor wenigen Wochen der Grünen-Kandidat Belit Onay zum Oberbürgermeister gewählt - in einer Stichwahl.

Erfahrungen mit der Stichwahl

  • Eingeführt wurde die Stichwahl in NRW mit der ersten Direktwahl des Oberbürgermeisters im Jahr 1999.
  • Hätte es sie damals nicht gegeben, wäre CDU-Kandidat Volker Geers Oberbürgermeister geworden. Denn er lag im ersten Wahlgang mit 45,6 Prozent vor SPD-Bewerber Gerhard Langemeyer (42,2 Prozent).
  • Erst in der Stichwahl zwei Wochen später setzte sich Langemeyer mit 52,2 Prozent durch und wurde Oberbürgermeister.
  • Langemeyers Nachfolger Ullrich Sierau (SPD) gewann die Stichwahl 2014 mit 51,6 Prozent nur knapp gegen CDU-Bewerberin Annette Littmann. Bei der Ursprungswahl hatte er noch 11,7 Prozentpunkte vor seiner Herausforderin gelegen.
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