Nazis wollen bis Weihnachten jede Woche in Dortmunds Nordstadt demonstrieren

dzRechtsextremismus in Dortmund

Rechtsextreme haben angekündigt, als Reaktion auf einen Polizeieinsatz drei Monate lang jede Woche demonstrieren zu wollen. Der Polizeipräsident richtet einen klaren Appell an alle Bürger.

Dortmund

, 26.09.2019, 18:31 Uhr / Lesedauer: 2 min

Unter der Woche haben Rechtsextreme über einschlägige Internetprofile bereits ihre „erste Dortmunder Montagsdemo“ für den 30. September angekündigt. Jetzt bestätigt die Polizei: Es gibt Anmeldungen für Demonstrationen in jeder Woche bis Weihnachten.

Eine „erwartbare Reaktion“ seien die Demonstrationen, nachdem die Polizei zusammen mit der Stadtverwaltung Anfang September die berüchtigten „Nazi-Kiez“-Graffiti in Dorstfeld entfernen ließ, sagt Polizeipräsident Gregor Lange: „Wir haben den Eindruck, dass die Nazis tief getroffen wurden.“

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Bereits im Vorfeld der Aktion habe die Polizei verschiedene Szenarien durchdacht. Zum Einsatz dort sagt Lange: „Wir bewachen dort keine Wand, sondern kümmern uns darum, dass ein Angstraum nicht um sich greift.“ Die Rechtsextremen wollen gegen angeblich wachsende Kriminalität in der Nordstadt demonstrieren, während die Fallzahlen dort tatsächlich seit Jahren fallen.

Immer etwa 50 Personen – erfahrungsgemäß meist dieselben – werden zu den Demonstrationen erwartet, die ab sofort jeden Montag bis zum 23. Dezember in der Nordstadt stattfinden sollen. Die geplanten Routen der Demozüge seien dabei nicht immer gleich.

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Zuletzt war als Auflage festgelegt worden, dass die Strecke nicht an die Gedenkstätte Steinwache, den Nordmarkt und auch nicht an den Mehmet-Kubasik-Platz oder den Gedenkstein für das Dortmunder Opfer des NSU-Naziterrors führen durfte.

Demonstrationen werden grundsätzlich durchgeführt, wenn sie angemeldet werden. Man muss sie nicht genehmigen lassen, für Verbotsverfahren wiederum gibt es hohe rechtliche Hürden.

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Eine mögliche Verlegung hat die Polizei zum Beispiel geprüft, als auf dem BVB-Heimspiel-Anreiseweg an der Möllerbrücke demonstriert wurde. Es gab aber nicht genügend rechtliche Handhabe, gegen die Demonstration vorzugehen. „Wir handeln da überhaupt nicht willkürlich“, betont Polizei-Direktionsleiterin Alexandra Dorndorf.

Gregor Lange sagt klar mit Blick auf die kommenden Wochen: „Wir hoffen, dass es friedlichen Protest gibt, der deutlich macht, dass Dortmund demokratisch und vielfältig und bunt ist.“ Friedliche Versammlungen werde die Polizei selbstverständlich schützen.

Appell an alle Gegendemonstranten

„Wir warnen aber intensiv davor, sich dazu verleiten zu lassen, in andere als verbale Auseinandersetzungen zu kommen“, so Lange. Auch Staatsschutz-Leiter Karsten Plenker sagt: „Je gewaltbereiter der Protest gegen Rechts sein wird, desto größer wird die Bühne, die wir den Rechten bieten.“

Immer montags demonstrieren auch die Gegner des Thor-Steinar-Ladens Tønsberg am Brüderweg. Die dort verkaufte Kleidung ist bei Rechtsextremen beliebt und zum Beispiel im Signal Iduna Park laut Hausordnung verboten.

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