Langzeitarbeitslose jäten Unkraut - Stadt zahlt dafür mindestens 1,6 Millionen pro Jahr

dzEDG-Einsatz

Langzeitarbeitslose sollen auch künftig Straßen und Wege von Unkraut befreien. Es gibt einen Nachfolger für das Beschäftigungsprogramm, das Ende 2019 ausläuft.

Dortmund

, 17.12.2019, 07:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Autofahrern sind im Laufe des Jahres die fleißgen Menschen aufgefallen, die in EDG-gelben Arbeitsanzügen Grün- und Mittelstreifen an den Straßen reinigen und das Grün stutzen. Die Grünpflege als Teil der Straßenreinigung ist aber nur ein Teil der Arbeit, die die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) im Auftrag der Stadt für ein schöneres Stadtbild leistet. Auch auf Gehwegen und Plätzen sind Kräfte im Einsatz, um Unkraut zu beseitigen und für Sauberkeit zu sorgen.

Neue finanzielle Quelle

Das Problem ist: Aus Straßenreinigungsgebühren können nur Grünpflege-Arbeiten an den Straßen bezahlt werden, die für die Verkehrssicherheit nötig sind. Im Amtsdeutsch ist dann von der ordnungsgemäßen Wildkrautbeseitigung die Rede. Alles, was darüber hianusgeht, ist die „ästhetische Wildkrautbeseitigung“, die aus anderen Quellen finanziert werden muss.

Genutzt wurden dafür von der EDG zuletzt das Arbeitsmarktinstrument der Arbeitsgelegenheiten (AGH) mit 50 Arbeitskräften und eine Maßnahme aus dem „Servicecenter Lokale Arbeit“ mit 42 ehemals Langzeitarbeitslosen. Doch diese Maßnahme läuft zum 31. Dezember 2019 aus.

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Es gibt aber eine Nachfolge-Lösung, für die der Rat nun den Weg frei gemacht hat. Partner ist dabei das Jobcenter. Es übernimmt bis 2025 für 42 Langzeitarbeitslose die Personal- und Qualifizierungskosten aus Mitteln des Teilhhabechancen-Gesetzes des Bundes - anfangs zu 100, am Ende zu 70 Prozent.

Die Sachkosten und den wachsenden Anteil der Personalkosten trägt nach dem aktuellen Ratsbeschluss die Stadt. Für die nächsten zwei Jahre sind das jeweils rund 1,6 Millionen Euro, die sich bis 2025 schrittweise auf rund 2,7 Millionen Euro erhöhen.

Doppelter Mehrwert

Mit weiterhin 50 AGH-Kräften und den 42 Kräften aus dem neu aufgelegten Programm sind so künftig weiterhin rund 90 Beschäftigte für die „ästhetische“ Pflege von Straßen und Plätzen im Einsatz.

Bei der EDG spricht man von einem „stadtbildpflegerischen und sozialpolitischen Mehrwert“. Die Beschäftigung bei der EDG und die Vergütung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst bedeuteten für die Teilnehmer und ihre Familien finanzielle Sicherheit und neue berufliche Perspektiven.

Nicht zuletzt ist es ein Bekenntnis der Politik, an der Reinigung und Pflege von Straßen und Grün aus einer Hand festzuhalten. Eine Bilanz der bisherigen Arbeit der EDG soll im nächsten Jahr gezogen werden.

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