Die Zeit von „Seit‘ an Seit‘“ ist Vergangenheit in der SPD

dzMarco Bülow

Marco Bülow hat nach 26 Jahren in der SPD keine Hoffnung mehr für die Partei. Mit ihm verliert die SPD mehr als ein Mandat: Sie verliert auch ein weiteres Stück Profil.

Dortmund

, 28.11.2018, 14:09 Uhr / Lesedauer: 6 min

Kleine Details können oft viel erzählen über größere Geschichten. Und dass diese Geschichte größer ist als ein Parteiaustritt eines Politikers, liegt auf der Hand. Es geht hier um eine Partei, die bundesweit mal Volkspartei war. In Dortmund war sie immer mehr. Hausmacht konnte man hier seit dem Zweiten Weltkrieg mit drei Buchstaben buchstabieren: SPD. Da muss man gar nicht den alten Spruch vom Besen rauskramen, der, wenn er nur von der SPD aufgestellt würde, in Dortmund Oberbürgermeister werden würde. Vermutlich hätte es anstelle des Besens in guten Jahren auch eine Zahnbürste getan. Damals.

Aber das ist natürlich Polemik und so hilft ein Detail: Am Dienstagvormittag gegen 10 Uhr wurde ein achtseitiges Schreiben aus dem Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow verschickt. Der Mann ist seit 26 Jahren Parteimitglied, 16 Jahre saß er für sie im Bundestag. Am Vorabend hatte er sich bei einer geschlossenen Wahlkreiskonferenz seinem Wahlkreis erklärt. Bülow haut, hier im Ruhrgebiet kann man das so schreiben, bei der SPD politisch in den Sack. Weil er, obwohl nach wie vor Sozialdemokrat, das Soziale in seiner alten Partei derart vermisst, dass er sie verlässt.

Vieles, was in Bülows achtseitigem Schreiben steht, wird anschließend betrachtet und bewertet werden, aber interessant ist auch der Dateiname: „Microsoft Word - Marco Bülow - Titanic SPD Final.docx“ steht in den Informationen des Dokuments und allein dieser Name belegt zwei Dinge. Erstens: Bülow macht sich existenzielle Sorgen. Würde er sonst den Namen eines Schiffes einbauen, das bei seinem Stapellauf als unsinkbar galt und heute wie kein zweiter Name für die Selbstüberschätzung der Menschheit steht? Zweitens: Das Wort „final“ belegt, dass diese acht Seiten kein Schnellschuss sind. Kein spontaner Entschluss, mit heißem Herzen und rotem Kopf überstürzt getroffen.

Die Zukunft im Blick

Noch bevor Bülows Papier verschickt wird, äußert sich der geschäftsführende Vorstand der SPD Dortmund zu Bülows Parteiaustritt, diese Mail wird um 9.45 Uhr verschickt. Da wird Bedauern ausgesprochen, über Einigkeit geschrieben und darüber, dass die Dortmunder SPD weiterhin auf allen politischen Ebenen dafür kämpfen wird, „die Menschen für die SPD zurückzugewinnen“. Interessant ist aber eigentlich nur der letzte Satz, demzufolge der Dortmunder Vorstand „selbstverständlich von Marco Bülow“ erwartet, dass der nun „konsequenterweise auch sein Mandat als Bundestagsabgeordneter zurückgibt“. Die Frage, die jetzt im Raum steht, lautet: Wer ist heute, nach so langer Zeit und einem so herben Niedergang, der Bewahrer einer sozialdemokratischen Idee? Ist es der, der behauptet, es zu sein? Oder sind es die, die ihre Partei verwalten, wie sie es immer getan haben?

Man muss kein intimer Kenner der SPD insgesamt sein und hätte trotzdem am Montagabend ein paar Sektkorken in der Stadt und vermutlich auch in Berlin ploppen hören können, als die Nachricht vom Parteiaustritt Bülows parteiintern die Runde machte. Bülow, in seinem Wahlkreis immer solide gewählt, war in den Gremien der Mahner, der Nörgler. Der, der wieder und wieder mit den anstrengenden Themen um die Ecke kam und grundsätzlich mehr linke Politik und weniger Lobbyismus forderte. Und der die Große Koalition attackierte wie kaum jemand sonst. Bülow war das linke Gewissen seiner Partei und wie das so mit einem Gewissen ist, weiß jeder, der ab und an von einem geplagt wird: Es kann ab und an herzlich nerven. Vor allem, wenn man weiß, dass es recht hat.

„Reparaturbetrieb, um die schlimmsten Auswirkungen des Systems abzumildern“

Sein Abschiedsschreiben liest sich dementsprechend: Es ist ein Brandbrief. In einer zweiteiligen Analyse legt Bülow erst grundsätzliche Gründe für seinen Austritt dar. So habe die SPD den Neoliberalismus in „üblen Momenten mit angeheizt, teilweise sogar erst möglich gemacht und in guten Momenten war sie zuletzt ein Reparaturbetrieb, um die schlimmsten Auswirkungen des Systems abzumildern.“ Jetzt, im freien Fall, „gibt die gesamte Führung keinen Fehler zu, zieht niemand die Notbremse.“ Inhaltlich wirft Bülow der SPD im zweiten Teil unter anderem den Bruch des Koalitionsvertrages, die Zementierung der Ungleichheit in Deutschland und die Vernachlässigung des Klima- und Umweltschutzes vor.

St. Willy in schwarz-weiß

Ganz anders als Bülow ist Willy Brandt ein Mann, auf den sie sich in der SPD immer einigen konnten. In so gut wie jedem Büro der Dortmunder SPD hängt oder steht irgendwo ein Bild von Sankt Willy rum. Das Problem an Brandt ist nur: Er ist Vergangenheit. 1974 zum Beispiel besuchte Brandt die Zeche Minister Stein in Eving. Damals, das zeigen alte Schwarz-Weiß-Bilder, hingen die Bergleute an seinen Lippen. Allein in Dortmund gab es über 25.000 SPD-Mitglieder. 2018 gibt es in Dortmund noch 6015 Mitglieder.

Auf der Internetseite des Unterbezirksverbandes Dortmund findet sich, wenn man das weiß, ein erstaunlicher Satz: „Die Dortmunder SPD macht mit ihren rund 6.500 Mitgliedern dem Anspruch einer Volkspartei alle Ehre.“

Das weniger werdende Volk in der Partei trifft sich regelmäßig in Ortsvereinen. So zum Beispiel an einem verregneten Abend Ende Oktober im Vereinsheim des FC Brünninghausen zur Vorstandssitzung des Stadtbezirks Hombruch. Weil die Presse auch da ist, wird die Tagesordnung geändert. Punkt 1 ist nun die aktuelle Lage der Partei. Ein Stöhnen geht durchs Rund, jemand fragt: „Oh Gott, wer will denn da drüber reden?“ Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau ergreift das Wort, spricht von zwei Lebenslügen. Sie lauten: „Zurück zu den Sachthemen“ und „Schuldig am Zustand der SPD ist der Streit um die Große Koalition“. Man müsse stattdessen deutlich machen, wofür die SPD steht. Weiter brauche es ein sozialdemokratisches Gefühl. Wenn man mal wüsste, wofür die SPD steht. Das „sozialdemokratische Gefühl“ im Spätherbst 2018 ist dagegen leicht zu erkennen: eine manifeste Depression.

Nach Butschkau ergreift Genosse Michael das Wort. Sein Thema ist die Verteilungsungerechtigkeit, zu der die SPD nichts Glaubhaftes verkündet habe. Und dass der Markenkern der SPD doch der Kampf gegen die Ungerechtigkeit sei.

„Wir sind völlig orientierungslos“

Wenn das so ist, warum wird der Partei in Dortmund dann nicht die Bude eingerannt? Es gibt hier Stadtteile, in denen über 60 Prozent der Kinder von Hartz IV leben. Und Schulen, in denen 80 Prozent der Schüler von Hartz IV leben. Hier in Dortmund wurde der Hannibal geräumt, hier bekamen Obdachlose Knöllchen, weil sie draußen schlafen. Für den Hannibal kann man jetzt schlecht die Lokalpolitik verantwortlich machen. Für Knöllchen gegen Obdachlose aber schon. Auch, wenn das jetzt Vergangenheit sein soll.

„Wo ist die Vision?“, fragt dann ein Genosse im Vereinsheim noch. „Wir haben kein Marketing, keine Zielgruppe, wir sind völlig orientierungslos. Was ist die Zukunft?“ Das ist die Frage. Gibt es eine?

Ein Leben nach der Partei

Bülow zumindest, so viel ist nach Montagabend sicher, kann sich ein Leben ohne SPD vorstellen. Er habe, sagt er am Dienstagnachmittag, seit dem Frühjahr an dieser Grenze gestanden. Habe noch Hoffnung gehabt auf ein Aufbegehren der Basis und diese dann nach den verlorenen Landtagswahlen in Hessen und Bayern beerdigt. Jeder unterschreibe unter der Hand den desaströsen Zustand der Partei, Konsequenzen aber ergäben sich nicht daraus. Und die Mutlosigkeit bei den vernünftigen Parteimitgliedern sei so groß, „da geht nichts mehr“.

Sein Mandat wird er nicht abgeben, dafür habe er am Montagabend in der Wahlkreiskonferenz ein klares Votum erhalten. Und die, die jetzt eine Rückgabe von ihm fordern, sollten sich zunächst einmal überlegen, ob es nicht an der Zeit wäre, die vor der Wahl gegebenen Versprechen einzuhalten. Zum Beispiel das „Nein“ zur Großen Koalition. Ob es jetzt für ihn als Fraktionslosen nicht schwerer wird? „Viel schwerer“, sagt Bülow auf diese Frage, „kann es nicht werden“.

Bülow, der einst aus Opposition zu Helmut Kohl in die SPD eintrat, hat seine politische Heimat verloren. „Nicht erleichtert“ sei er jetzt, „die Anspannung der letzten Tage ist aber jetzt ein bisschen weg“. Wie genau es jetzt für ihn weitergehen wird, sagt er, könne er aktuell nicht sagen. Er habe diese Entscheidung ohne Netz und doppelten Boden getroffen, „ich habe keine Ahnung, was kommen wird“.

Sagen, was man will und dies dann auch tun

Nadja Lüders ist unter anderem Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete und seit 1996 in der Partei. Sie sagt, ihre Partei denke immer nur in Kompromissen. Und weil das so ist, habe die Partei Ecken und Kanten verloren, es sei nicht mehr erkennbar, wofür die SPD eigentlich steht. Vor einigen Tagen hat die NRW-SPD einen Beschluss verabschiedet, man kann ihn auch als Positionspapier bezeichnen. „Es ist an der Zeit“, so lautet die Überschrift. Auf etwas mehr als zwei Seiten wird da zusammengefasst, was die SPD zu tun hat. Positionen hart machen zum Beispiel. Selbstbestimmtheit und Sicherheit in allen Lebenslagen gewährleisten. Oder die Handlungsfähigkeit des Staates stärken. Der letzte Satz lautet dann: „Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewinnt man nur zurück, indem man sagt, was man will und dies dann auch tut.“

Wer Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückgewinnen will, räumt damit ein, dass er diese Dinge zuvor verloren hat. Verloren gegangenes Vertrauen zurückzuholen ist unglaublich schwer. Wenn man sich das achtseitige Papier von Bülow durchgelesen hat, spürt man Resignation. Und sieht das Bild der Titanic, auf der die Kapelle noch spielt, während sie sinkt. Hoffnung für die Partei hat Bülow nicht mehr. „Sonst wäre ich geblieben.“

Wenn eine Partei, die sich selber attestiert, austauschbar und profillos zu sein, einen der wenigen Abgeordneten verliert, der genau das nicht war, verliert diese Partei nicht nur ein Mandat. Sie verliert einmal mehr ein Stück ihres Markenkerns. Und dadurch vielleicht auch noch mehr, denn Bülow schreibt: „Vielleicht öffnen sich doch noch einige Augen, werden doch noch einige wach, wenn Menschen wie ich Konsequenzen ziehen.“ Die SPD braucht, so scheint es im Herbst 2018, vielleicht nicht unbedingt einen Willy Brandt. Ein Messias täte es wohl auch.

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