Einzelplätze und Maske: Wie hier in der Westfalenhalle tagen Bezirksvertretungen und Ausschüsse unter Corona-Bedingungen. Einige Sitzungen fallen aber auch ganz aus. © Oliver Volmerich
Ausschuss für Stadtgestaltung

Corona-Alarm: Pandemie stoppt nun auch die Dortmunder Politik

Die Corona-Pandemie hat endgültig auch die Politik erreicht. Die Sitzung eines wichtigen Ausschusses fiel am Mittwoch aus. Was bedeutet das für die Prozesse in der Stadt?

Folgen hat die Corona-Pandemie schon länger für die Politik. Bereits im Frühjahr tagten die Ausschüsse und der Rat in Notbesetzung, weil es im Ratssaal zu wenig Platz gab, um den nötigen Abstand zu halten. Im Juni fand die Ratssitzung dann erstmals mit großem Abstand in der Westfalenhalle statt.

Die ist nun vorübergehend fester Tagungsort – nicht nur wegen Corona, sondern auch, weil das Rathaus seit November saniert wird und für zwei Jahre nicht mehr zur Verfügung steht. Auch die Fachausschüsse tagen seit der Kommunalwahl im September in Sälen der Westfalenhalle – weiterhin streng nach Corona-Regeln.

Doch auch die reichen nicht immer aus. Am Mittwoch musste die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen kurzfristig abgesagt werden. „Einige Mitglieder des Ausschusses haben kürzlich an einer Sitzung teilgenommen, an der auch eine mit Covid-19 infizierte Person teilgenommen hat“, erklärte Stadtsprecher Michael Meinders. „Entsprechend müssen sich nun nach Hinweis durch das Gesundheitsamt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Sitzung in häusliche Isolierung begeben.“

Ohne diese Mitglieder des Ausschusses könne dieser nicht tagen. Immerhin waren sowohl die Vorsitzende Ingrid Reuter (Grüne) und andere Fachleute der Fraktionen betroffen, die Mitglieder des Gestaltungsbeirats sind und an dessen letzter Sitzung am Donnerstag (3.12.) in der Bezirksverwaltungsstelle Hörde teilgenommen haben. Denn die war Ausgangspunkt für die Infektionsgefahr.

Der Gestaltungsbeirat berät Politik und Verwaltung sowie Bauherren und Architekten zu geplanten Neubau-Projekten. Er ist mit externen Fachleuten aus dem Planungsbereich, aber auch Vertretern der Ratsfraktionen besetzt.

Weil die allesamt auch Mitglieder im Ausschuss für Stadtgestaltung sind, musste die Sitzung am Mittwoch (9.12.) ausfallen. Folgen für wichtige politische Entscheidungen soll das nicht haben. Er habe sich mit den Vertretern der Fraktionen darauf verständigt, dringende Entscheidungen direkt in der Ratssitzung am 17. Dezember zu fassen, erklärte Planungsdezernent Ludger Wilde.

Andere Entscheidungen sollen in die nächste Ausschuss-Sitzung am 3. Februar verschoben werden. Dazu gehören etwa auch die Anträge der Grünen, die gemeinsam mit der CDU ein Moratorium für den Weiterbau der OWIIIa und eine Untersuchung zur Zukunft des Flughafens fordern.

Über den Autor
Redaktion Dortmund
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
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