Die Übermittlung der Wahlergebnisse aus den Wahllokalen ins Wahlamt soll künftig stellen gehen als über das Telefon – fordern Grüne und CDU. © Schaper (A)
Kommunalpolitik

App statt Telefon-Chaos: Bei der Bundestagswahl soll es schneller gehen

Auch das ist von der letzten Kommunalwahl in Dortmund in Erinnerung geblieben: Abends ging nichts mehr voran bei der Telefon-Übermittlung der Wahlergebnisse. Das Warten soll ein Ende haben.

Es war am späten Abend des 13. September. In Dortmund saßen viele politisch Interessierte vor dem Bildschirm und warteten auf das vollständige Wahlergebnis der Kommunalwahlen in Dortmund.

Doch mehr als anderthalb Stunden lang bewegte sich gar nichts mehr auf den Wahltabellen der Stadt. Die Ergebnisse aus den letzten neun Wahlbezirken waren noch immer offen.

Grund war die schiere Masse der 2500 Schnellmeldungen, die die 671 Wahlvorstände aus den Wahllokalen jeweils zu den Ergebnissen für den Oberbürgermeister, den Rat, die Bezirksvertretungen und das RVR-Parlament telefonisch an das Wahlamt durchgeben mussten.

Viele griffen dafür gleichzeitig zum Hörer – und kamen nicht durch. Sie hörten über Stunden nur das Besetztzeichen oder landeten in der Telefonwarteschleife.

Deshalb war die eine oder andere Schnellmeldung zunächst unbemerkt untergegangen. Die Ergebnisse mussten dann später aus den Wahlkoffern gezogen werden, die aus jedem Wahllokal mit Lkw zum Wahlamt an den Königswall gefahren wurden.

Kostenlose App

Dieses Warten bei Wahlen soll künftig ein Ende haben, am besten schon bei der nächsten Bundestagswahl im September, fordern Grüne und CDU im Bürgerdienste-Ausschuss des Rates. Ihr Vorschlag dazu: statt telefonischer digitale Schnellmeldungen.

Eine kostenlose App sollen es den Wahlvorständen ermöglichen, nach der Stimmenauszählung die Schnellmeldungen mithilfe von Smartphones, Tablets und Laptops – auch von privaten mobilen Endgeräten – an das Wahlamt zu übermitteln. Damit könnten die vorläufigen Wahlergebnisse früher vorliegen.

Sollte ein flächendeckender Einsatz der digitalen Schnellmeldungen nicht bis zur Bundestagswahl am 26. September zu verwirklichen sein, möchten Grüne und CDU zumindest den testweisen Einsatz in ausgewählten Stimmbezirken, um diesen dann im Nachgang auszuwerten.

Plausibilitätskontrollen

Dass Wahlergebnisse auf dem digitalen Weg auch korrekt übertragen werden, sollen automatisierte Plausibilitätskontrollen sicherstellen. Damit würde auch die bisherige Qualität der Schnellmeldungen verbessert werden, meinen die Kommunalpolitiker.

Zudem würde der Einsatz digitaler Schnellmeldungen den Personaleinsatz bei der Organisation von Wahlen reduzieren und städtische Mitarbeiter entlasten oder für andere Aufgaben freisetzen.

Die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses würde durch die digitalen Schnellmeldungen nicht berührt, da weiterhin die Protokolle aus den Stimmbezirken die Basis für die Ergebnisermittlungen sein werden.

Die Verwaltung hatte ohnehin angekündigt, andere digitale Kommunikationswege zur Übermittlung von Wahlergebnissen nutzen zu wollen. Dabei spiele aber auch der Datenschutz eine wichtige Rolle, hieß es.

Über die Autorin
Redaktion Dortmund
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
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Gaby Kolle
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