Medienrecht-Professor Gostomzyk über Hopp-Schmähgesänge: „Eine Beleidigung kann vorliegen“

Interview

Tobias Gostomzyk ist Professor für Medienrecht an der TU Dortmund. Im Gespräch mit dieser Redaktion ordnet er das Thema Dietmar Hopp und die Schmähgesänge der BVB-Fans ein.

Dortmund

, 03.03.2020, 09:30 Uhr / Lesedauer: 2 min
Medienrecht-Professor Gostomzyk über Hopp-Schmähgesänge: „Eine Beleidigung kann vorliegen“

Dietmar Hopp ist ein Feindbild der BVB-Ultras. © picture alliance/dpa

Die Zündschnur in den Stadien ist derzeit bei allen Beteiligten sehr kurz. Doch wann ist eine Beleidigung überhaupt strafbar?

Eine Beleidigung kann vorliegen, wenn es sich eine Person seiner persönlichen Ehre verletzt wird. Das ist etwa gegeben, wenn jemand elementare menschliche Eigenschaften abgestritten werden oder zu Unrecht sittliche oder rechtliche Pflichtverletzungen vorgeworfen werden. Beispielsweise kann eine Beleidigung vorliegen, wenn jemand als „Schmeißfliege“ oder „widerwärtiger Dreck“ bezeichnet wird.

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Führt jede robuste Kommunikation zur Strafbarkeit?

Definitiv nicht, vielmehr ist im Einzelfall zwischen der Meinungsfreiheit des sich Äußernden einerseits und der persönlichen Ehre des von der Äußerung Betroffenen andererseits abzuwägen. Dabei kommt es wesentlich auf den Kontext einer Äußerung an. Hier gibt es keine einfachen Schablonen für unzulässige Äußerungen. Das macht es kompliziert.


Wann sind solche Aussagen von der Meinungsfreiheit geschützt? Ultras plädieren da immer wieder auf die sogenannte „Fankultur“ - und dass die Diffamierung der Gegner Teil derer sei. Worin besteht der Unterschied zwischen schmähhaften Fan-Gesängen gegen eine einzelne Person im Vergleich zu schmähhaften Fan-Gesängen gegen eine bestimmte Gruppe?

Gesänge nach dem Motto „Zieht den Bayern die Lederhosen aus“ sind regelmäßig nicht strafbar. Es handelt es um sogenannte Kollektivbeleidigungen. Voraussetzung für eine Beleidigung ist dagegen eine hinreichende Individualisierbarkeit. Hier ein Beispiel aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Allgemein „All Cops Are Bastards (A C A B)“ zu sagen, ist grundsätzlich nicht strafbar. Einen Polizisten konkret einen „Bastard“ zu nennen, dagegen schon.

Tobias Gostomzyk ist Professor für Medienrecht an der Technischen Universität Dortmund. Zugleich ist er an der juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum tätig. Seine Schwerpunkte bilden das Medien-, Internet-, Datenschutz- und Telekommunikationsrecht.

Tobias Gostomzyk ist Professor für Medienrecht an der Technischen Universität Dortmund. Zugleich ist er an der juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum tätig. Seine Schwerpunkte bilden das Medien-, Internet-, Datenschutz- und Telekommunikationsrecht. © Judith Wiesrecker / TU Dortmund


Die Ultras arbeiten viel mit Bildern und Symbolik – wie ist das Fadenkreuz mit dem Hopp-Konterfei zu bewerten? Können solche Banner unter die Kunstfreiheit fallen?

Ausgeschlossen ist das nicht. Das ändert die rechtliche Beurteilung aber nicht komplett. Denn Kunst – hierunter würde auch Satire fallen – darf zwar viel, aber auch nicht alles. Bei schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen kann sie im Einzelfall auch zurücktreten müssen. Das ist ständige Rechtsprechung.


Würde jemand im BVB-Stadion in Fangesängen als „Du Hurensohn“ bezeichnet werden, so wie Dietmar Hopp. Was könnte der BVB unternehmen?

Zunächst hat der BVB im eigenen Stadion das Hausrecht, das er ausüben kann. So kann er einzelne des Stadions verweisen. Dieses Recht darf allerdings nicht willkürlich ausgeübt werden, sondern nur bei einem sachlichen Grund.

Handelt es sich tatsächlich um Beleidigungen, also einen Straftatbestand, wäre allerdings ein Stadionverweis aber denkbar. Auch könnte der BVB Strafanzeige stellen. Allerdings ist es wiederum im Einzelfall schwer zu beurteilen, ob es sich tatsächlich um eine strafbare Beleidigung handelt – oder um zulässige robuste Äußerungen – zumal der BVB im Verhältnis zu seinen Fans einer erhöhten Grundrechtsbindung unterliegt, was sich insbesondere aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ergibt. Deshalb sollten Medienrechtsexperten zu Rate gezogen werden, bevor vorschnell gehandelt wird.

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