Wie die Kosten für das Abwasser durch einen einfachen Trick sinken sollen

dzBergbaubeteiligung

Wenn Bergkamener den Wasserhahn aufdrehen, sollten sie sich das gut überlegen. In fast keiner Stadt sind die Abwassergebühren so hoch. Der Landesverband Bergbaubetroffener meint: Das muss nicht sein.

Bergkamen

, 28.11.2019, 15:09 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bergkamen hat unglaublich hohe Abwassergebühren. Wer im benachbarten Hamm wohnt kann das Wasser zum Beispiel mehr als doppelt so lange laufen lassen, bis die gleichen Gebühren fällig werden. Auch bei den Gebühren für das Regenwasser, das von befestigten Flächen in die Kanalisation fließt, liegt Bergkamen in der Region fast unangefochten an der Spitze.

Wie die Kosten für das Abwasser durch einen einfachen Trick sinken sollen

Die Tabelle zeigt, dass Bergkamen sogar mit einigem Abstand die höchsten Abwassergebühren in der Region hat.

Schäden an den Kanälen durch den Bergbau

Wenn es um die hohen Abwassergebühren geht, verweisen die Verantwortlichen auf die Bergkamener Bergbauvergangenheit. Der Bergbau muss sich zwar an den Kosten für neue Kanäle beteiligen, wenn die alten durch Bergsenkungen beschädigt werden oder das Wasser in die falsche Richtung abläuft.

Wie die Kosten für das Abwasser durch einen einfachen Trick sinken sollen

In Bergkamen müssen Kanäle häufiger erneuert werden als in Kommunen ohne Bergbau. Der Bergbau ersetzt allerdings nur den Zeitwert. © Stefan Milk

RAG ersetzt nur den Zeitwert

Dabei muss die RAG aber nur den Zeitwert ersetzen. Und dabei könnten vom Bergbau betroffene Kommunen für die Gebührenzahler wesentlich mehr herausholen, meint der „Landesverband Bergbaubetroffener NRW“. Zum Verband gehört auch der „Aktionskreis Wohnen und Leben“ aus Rünthe.

Der Zeitwert bemisst sich nach der Lebensdauer, die Kanäle haben. Fachleute sprechen von der „Abschreibungsfrist“. Die können Kommunen selbst festlegen. Die einfache Rechnung der Bergbaubetroffenen: Moers, das die Lebensdauer von Kanälen auf nur 50 Jahre festgelegt hat, bekommt deutlich weniger, wenn der Kanal wegen Bergschäden erneuert werden muss als Recklinghausen. Dort beträgt die Abschreibungsfrist 100 Jahre.

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Bergbaubetroffene wollen längere Abschreibungsfrist

Das Problem für die Gebührenzahler: Die restlichen Kosten müssen sie über die Abwassergebühren tragen – und je geringer der Bergbauanteil ist, um so höher fällt der Gebührenanteil aus.

Ulrich Behrens, der Vorsitzende des Landesverbandes der Bergbaubetroffenen fordert deshalb, dass die Kommunen die Abschreibungsfrist möglichst hoch und möglichst einheitlich festlegen. „Die Festlegung der Frist darf nicht auf Kosten der Bürger gehen“, sagt er. Oft kämen zu den Kosten der Kanalsanierung auch die Kosten, um die Straße wiederherzustellen. Die müssten auch die Bürger über die Steuern tragen.

Behrens hält es zwar für akzeptabel, dass es unterschiedliche Gebühren wegen geografischer Unterschiede gibt – zum Beispiel weil die Entwässerung in den Bergen schwieriger ist als Flachland. „Aber die unterschiedlichen Abschreibungsfristen dürfen nicht auf Kosten der Bürger gehen“, fordert er.

Wie die Kosten für das Abwasser durch einen einfachen Trick sinken sollen

Kanalbaustellen wie hier in Höhe des Rünther Friedhofs gehören in Bergkamen häufiger zum Stadtbild als in anderen Städten. Wegen der Bergsenkungen halten die Rohre nicht so lange. © Borys Sarad

In Bergkamen beträgt die Frist 66 Jahre

Der Stadtbetrieb Entwässerung (SEB) in Bergkamen geht zwar nicht davon aus, dass Kanäle ohne Bergbaueinwirkungen auch nur 50 Jahre halten. Er liegt aber mit einer Abschreibungsfrist von 66 Jahren immer noch deutlich unter den 100 Jahren, die Recklinghausen ansetzt. Baudezernent Dr. Hans-Joachim Peters, in Personalunion auch Geschäftsführer des SEB, verteidigt die Bergkamener Praxis. Eine höhere Abschreibungsfrist hält er für unseriös. „Wir wollten Rechtssicherheit“, sagt er. Peters geht davon aus, dass die RAG nicht jede Abschreibungsfrist klaglos akzeptieren wird. „Wir wollen auf der rechtssicheren Seite sein.“

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Er geht außerdem nicht davon aus, dass Kanäle in Bergkamen tatsächlich 100 Jahre halten. Das sei allenfalls dort möglich, wo noch alte Tonrohre verlegt sind. Die Bergkamener Kanalrohre sind in der Regel aus Beton und halten nach Peters´ Angaben deshalb nicht so lange.

Bei den Kanalrohren, die mit Inlinern saniert worden sind, setzt die Stadt übrigens eine noch geringere Lebensdauer an. Sie liegt bei 40 Jahren.

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Auswirkungen auf den „kalkulatorischen Zins“

Der Dezernent sieht allerdings auch einen Vorteil für die Gebührenzahler, wenn die Laufzeit geringer ist. Der sogenannte „kalkulatorische Zins“, den der SEB den Bergkamenern über die Abwassergebühren in Rechnung stellt ist dann niedriger.

Er soll in diesem Jahr dem Vernehmen nach gesenkt werden. Dann sinken wahrscheinlich auch die Abwassergebühren in Bergkamen – zumindest ein wenig.

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