Warum es für die Stadt gar nicht so einfach ist, ihr Geld auszugeben

dzStädtischer Haushalt

Die Stadt will in den nächsten Jahren kräftig investieren. Das ist gar nicht so einfach. Denn bisher ist es noch nicht einmal gelungen, das für dieses Jahr vorgesehene Geld auszugeben.

14.11.2019, 12:09 Uhr / Lesedauer: 2 min

Stadtkämmerer Marc Alexander Ulrich hat es deutlich besser als seine Amtsvorgänger. Während die sich mit den Beschränkungen der Haushaltssicherung herumplagen mussten, darf Ulrich kräftig Geld ausgeben – mit beiden Händen gewissermaßen. In den nächsten beiden Jahren will die Stadt rund 60 Millionen Euro investieren. Für ein neues Schwimmbad, Schule, Straßen und anderes. Ob Ulrich am 31. Dezember 2021 diese Summe tatsächlich ausgegeben haben wird, ist allerdings fraglich.

Im Oktober waren erst neun Millionen ausgezahlt

Denn schon im laufenden Jahr ist es ihm nicht gelungen, alles Geld unter die Leute zu bringen. 2019 wollte die Stadt rund 20 Millionen Euro investieren. „Bis zum Ende des dritten Quartals haben wir davon etwa 9 Millionen Euro ausgezahlt“, sagt Ulrich.

Warum es für die Stadt gar nicht so einfach ist, ihr Geld auszugeben

Kämmerer Marc Alexander Ulrich (links) und Kämmerei-Leiter Volker Marquardt planen für den nächsten beiden Jahre weitere Investitionen in Höhe von 60 Millionen Euro. © Marcel Drawe

Er rechnet damit, dass diese Summe bis zum Jahresende noch einmal steigt: Dann werden viele Schlussrechnungen gestellt. Nichtsdestotrotz werden bis Silvester nicht alle Investitionen abgearbeitet sein.

Zu wenig Personal im Rathaus

Das hat laut Ulrich zwei Gründe. Zum einen stößt das Rathaus an personelle Grenzen. Insbesondere die Bauabteilung muss deutlich mehr Projekte umsetzen als in der Vergangenheit - die Zahl der Stellen hat sich allerdings nicht vergrößert. Auch für neues Personal will Ulrich deshalb Geld in die Hand nehmen.

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Wenn auch nicht ganz so viel, wie sich seine Kollegen aus der Stadtverwaltung wünschen: Die hatten für den Haushalt 2020/21 einen Bedarf von rund 40 neuen Stellen angemeldet. Tatsächlich hat Ulrich einen Anstieg von 378 auf 404 genehmigt. Damit erreicht die Stadt fast wieder den Stand von 2005, als es dort rund 409 Stellen gab. 1999 lag die Zahl noch bei 446.

Auftragsbücher der Firmen sind voll

Dass sich nicht alle vorgesehenen Projekte verwirklichen ließen, hat jedoch auch eine externe Ursache. Denn Bergkamen ist nicht die einzige Kommune, die Geld zum Investieren hat. Das führt dazu, dass viele Bau- und Handwerksunternehmen volle Auftragsbücher haben und ihre Kapazitätsgrenzen erreicht sind.

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Dementsprechend lange dauert es, bis sie neue Aufträge übernehmen können. Das merkt die Stadt vor allem bei jenen Ausschreibungen für kleinere Bauarbeiten, die nicht so lukrativ sind.

Immerhin hat der Kämmerer einen Trost bereit: Das Geld, das die Stadt in diesem Jahr nicht ausgeben kann, verfällt nicht. Vielmehr besteht die Möglichkeit, die Projekte in das nächste Haushaltsjahr zu schieben.

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