„Vermessen“, „ungehörig“: Schallende Ohrfeige für Bürgerantrag zum Kraftwerk Heil

dzZukunft des Kraftwerksgeländes

Was soll mit dem Gelände des heutigen Kraftwerks passieren, wenn dieses stillgelegt wird? Diese Frage stellt der Aktionskreis Wohnen und Leben – ihr Bürgerantrag wurde aber abgeschmettert.

Bergkamen

, 17.09.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Ein sprachloser Karlheinz Röcher, ein sichtlich wütender Rainer Schmidt. Die Vorstandsmitglieder des Aktionskreises Arbeit und Leben konnten und wollten nicht glauben, was sie in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu hören bekamen.

Als „vermessen“ hatte zunächst Thomas Heinzel (CDU) den Bürgerantrag des Aktionskreises genannt, Rüdiger Weiß (SPD) folgte der inhaltlichen Begründung des politischen Gegners, legte aber noch einen drauf: „Das ist ungehörig.“ Ein Ausdruck, bei dem die beiden Rünther Aktionskreismitglieder hörbar Luft holten.

Antrag lieber in nächster Ratsperiode beraten lassen

Dabei hatte Karlheinz Röcher nach eigenen Angaben noch versucht, seinen Antrag auf eine der nächsten Sitzungen zu verschieben, wohl in der Hoffnung, nach der Kommunalwahl im neu konstituierten Rat mehr Zustimmung zu finden. Doch der Versuch scheiterte, wie Röcher dem Ausschuss noch mit beleidigtem Unterton auf dem Weg in die Abstimmung mitgegeben hatte.

Karlheinz Röcher und sein „Aktionskreises Wohnen und Leben“ bekamen ihm Ausschuss eine Abfuhr.

Karlheinz Röcher und sein „Aktionskreises Wohnen und Leben“ bekamen ihm Ausschuss eine Abfuhr. © Foto: Arndt Brede

Der Aktionskreis würde auf dem Kraftwerksgelände nach dessen Stilllegung gerne eine große solarthermische Anlage zur Wärmeversorgung Bergkamens installiert wissen. Mit dem Bürgerantrag bat sie die Verwaltung, ein städtebauliches Gutachten dafür in Auftrag zu geben.

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Verwaltung hält Gutachten nur zu dem Thema für entbehrlich

Während die Verwaltung der Politik den Vorschlag gemacht hatte, dem Antrag nicht zu folgen, weil ein städtebauliches Gutachten, was nur die Errichtung einer großen solarthermischen Anlage für die Nachnutzung untersuche, zum jetzigen Zeitpunkt entbehrlich und allgemein nicht zielführend sei, holten Heinzel und Weiß richtig aus.

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Heinzel nannte es „vermessen, über eine Fläche zu entscheiden und ein Gutachten einzuholen, wo man nicht weiß, wann das Kraftwerk geschlossen wird.“ Man könne es den Menschen, die da arbeiteten, doch nicht antun, die Fläche bereits zu verplanen. „Wir sind froh, dass wir das Kraftwerk noch haben. Ein ,Am liebsten hätten wir es weg‘ tragen wir nicht mit“, so Heinzel für die CDU.

SPD erinnert daran, dass Fläche nicht der Stadt gehört

Rüdiger Weiß für SPD stimmte dieser Begründung zu und ergänzte: „Es ist nicht nur vermessen, es ist gar ungehörig, so über eine Fläche zu reden, die einem nicht mal gehört“. Bei der Enthaltung von BergAUF wurde der Bürgerantrag des Aktionskreises Arbeit und Leben Bergkamen daher mit mehrheitlich abgelehnt.

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